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Bei einem Referendum des Vereinigten Königreichs am 23. Juni 2016 stimmten 51,89 % der Wähler – das entsprach 37,44 % der Wahlberechtigten – für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“). Die britische Premierministerin Theresa May leitete den Austrittsprozess gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union am 29. März 2017 durch schriftliche Mitteilung an den Europäischen Rat rechtlich wirksam in die Wege. Damit ist nach der vertraglich vorgesehenen zweijährigen Verhandlungsperiode mit dem Austritt für März 2019 zu rechnen.^[1]

Bereits im Juli 2016 wurde David Davis zum Minister für den Austritt aus der Europäischen Union ernannt. Im Januar 2017 stellte May in einer Grundsatzrede einen Zwölf-Punkte-Plan vor, der einen „harten Brexit“ vorsieht, keine EU-Teilmitgliedschaft oder assoziierte Mitgliedschaft. Großbritannien soll aus dem europäischen Binnenmarkt, der Zollunion und dem Europäischen Gerichtshof ausscheiden. Über das Ergebnis der Austrittsverhandlungen soll im britischen Parlament abgestimmt werden.^[2][3]

Das Vereinigte Königreich war 1973 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, Vorläufer der EU) beigetreten, und die Volksabstimmung 1975 hatte diesen Schritt mit einer Mehrheit von 67 % bestätigt. Historische Meinungsumfragen 1973–2015 zeigten zumeist deutliche Mehrheiten der Briten für einen Verbleib in der EWG oder EU. In den 1970ern und 1980ern wurde der Austritt Britanniens aus der EWG hauptsächlich von Politikern der Labour Party und von den Gewerkschaften gefordert, wohingegen seit den 1990ern der Austritt aus der EU hauptsächlich von der neu gegründeten UKIP gefordert wurde sowie jüngst von einigen Politikern der Konservativen.

Es wird erwartet, dass der Austritt des Nettozahlers Großbritannien eine signifikante Auswirkung auf die EU haben wird: Deutschland und die anderen nördlichen Länder in der Union, die eher wirtschaftsliberal geprägt sind, werden ihre Sperrminorität von 35 % im Rat der Europäischen Union verlieren. Dies kann es den anderen EU-Ländern erleichtern, gegen diese Ländergruppe Interessen durchzusetzen, z. B. eine Lockerung der Haushaltsdisziplin.

„Brexit“

Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union wird in Deutschland, Großbritannien und zahlreichen anderen Ländern in Kurzform mit dem Kunst- und Kofferwort Brexit bezeichnet – eine Verschmelzung von British und exit (dt. Austritt). Als Vorläufer kann die Verwendung des Wortes Brixit für dieselbe Sache gelten, welches erstmals im Juni 2012 im Economist verwendet wurde.

Nach Auftauchen des Wortes „Grexit“ wurde dieser Begriff Vorbild für eine weitere Reihe von solchen Begriffen, darunter „Brexit“.^[4][5] Grexit bezog sich allerdings nur auf einen eventuellen Austritts Griechenlands aus dem Euro-Währungsraum und nicht für einen Austritt aus der EU.

„Brexit“ ist mittlerweile in den Wortschatz des Duden mit der Einordnung des Gebrauchs als Politikjargon aufgenommen worden.^[6] Brexit-Fürsprecher wurden und werden gelegentlich Brexiteers^[7] oder Leavers genannt, Brexit-Gegner Remainers sowie abwertend Remoaners oder Bremoaners.^[8]

Zu vielen weiteren Theman siehe auch

• EU-Austritt des Vereinigten Königreichs - Artikel in der deutschen Wikipedia

Siehe auch

• EU-Austritt des Vereinigten Königreichs - Artikel in der deutschen Wikipedia

Literatur

• Martin Rhodes: Brexit – a disaster for Britain and for the European Union. In: Hubert Zimmermann, Andreas Dür (Hrsg.): Key Controversies in European Integration (= The European Union Series). 2. Auflage, Palgrave Macmillan, Basingstoke 2016, ISBN 978-1-137-52951-0, S. 252 ff.
• Alan Sked: The case for Brexit: why Britain should leave the EU. In: Hubert Zimmermann, Andreas Dür (Hrsg.): Key Controversies in European Integration (= The European Union Series). 2. Auflage, Palgrave Macmillan, Basingstoke 2016, ISBN 978-1-137-52951-0, S. 258 ff.
• Ansorg, N. & Haastrup, T.: Der Brexit jenseits der Grenzen Großbritanniens: Seine Folgen für Afrika, GIGA Focus Afrika No. 03/2016
• Gabriel Rath: Brexitannia: Die Geschichte einer Entfremdung; Warum Großbritannien für den Brexit stimmte. Braumüller, Wien 2016, ISBN 978-3-99100-196-6
• Kiran Klaus Patel: (Br)Exit. Algerien, Grönland und die vergessene Vorgeschichte der gegenwärtigen Debatte. In: Zeithistorische Forschungen 14 (2017), S. 112–127.

Weblinks

Commons: EU-Austritt des Vereinigten Königreichs - Weitere Bilder oder Audiodateien zum Thema

 Wiktionary: Brexit – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

• Brexit – Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 66 (2016), H. 49/50
• Der Brexit und die britische Sonderrolle in der EU – Informationsportal zur politischen Bildung
• Brexit Supplement – Sonderausgabe des German Law Journal
• EU-Referendum im Vereinigten Königreich – Liste mit EU-Dokumenten zum Vereinigten Königreich und seiner Position innerhalb der EU auf EUR-Lex
• Briten wandern nach Europa aus Weblink

Einzelnachweise