Deutscher Bundestag

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Fahne der Einheit vor dem Sitz des Bundestages im Reichstagsgebäude in Berlin, als Denkmal am 3. Oktober 1990 gehisst
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Debatte im Plenarsaal des Deutschen Bundestags, links die Bank der Bundesregierung, 2014

Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT)[1] ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Der Bundestag wird im politischen System Deutschlands als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk, den deutschen Staatsbürgern, gewählt gemäß Vorlage:Art. Abs. 2 Satz 2 GG i. V. m. Vorlage:Art. GG.

Allgemeines

Die gesetzliche Anzahl seiner das ganze Volk vertretenden[2] Mitglieder beträgt 598 nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG. Die tatsächliche Mitgliedszahl kann aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten höher sein. Im 19. Deutschen Bundestag bestehen 709 Mandate, womit der Bundestag das größte frei gewählte nationale Parlament der Welt ist.[3]

Eine Legislaturperiode des Bundestags dauert grundsätzlich vier Jahre. Die Mitglieder des Deutschen Bundestages (MdB) können sich zu Fraktionen oder Gruppen zusammenschließen und genießen damit einen besonderen Verfahrens- und Organisationsstatus. Dem Bundestag steht der Präsident des Deutschen Bundestages (kurz Bundestagspräsident), Wolfgang Schäuble (CDU) vor, der zugleich das Amt des Präsidenten der Bundesversammlung innehat.

Als Vizepräsidenten und Stellvertreter des Präsidenten sind Eduard Oswald (CDU/CSU), Wolfgang Thierse (SPD), Hermann Otto Solms (FDP), Petra Pau (Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Grüne) gewählt.[4]

Der Alterspräsident, seit 2017 der FDP-Politiker Hermann Otto Solms, leitet gemäß Geschäftsordnung die erste Sitzung des Deutschen Bundestages zum Beginn einer neuen Legislaturperiode.[5][6]

Der Bundestag hat eine Vielzahl von Aufgaben: Er hat die Gesetzgebungs­funktion, das heißt, er schafft das Bundesrecht und ändert das Grundgesetz, die Verfassung. Hierbei bedarf es häufig der Mitwirkung des Bundesrats, eines selbständigen Verfassungsorgans, das Aufgaben vergleichbar mit denen einer Zweiten Parlamentskammer (international üblicherweise als Oberhaus eingeordnet) hat. Der Bundestag genehmigt Verträge mit anderen Staaten und Organisationen (internationale Verträge) und beschließt den Bundeshaushaltsplan. Im Rahmen seiner Kreationsfunktion wählt er unter anderem mit absoluter Mehrheit den Regierungschef (Bundeskanzler) und wirkt mit bei der Wahl des Staatsoberhauptes (Bundespräsident), der Bundesrichter und anderer wichtiger Bundesorgane. Der Bundestag übt die parlamentarische Kontrolle gegenüber der Regierung und der Exekutive des Bundes aus, er kontrolliert auch den Einsatz der Bundeswehr. Politisch bedeutsam ist die Öffentlichkeitsfunktion, wonach der Bundestag die Aufgabe hat, die Wünsche des Volkes auszudrücken und es umgekehrt zu informieren.

Der Deutsche Bundestag hat seit 1999 seinen Sitz im Reichstagsgebäude im Berliner Bezirk Mitte. Daneben unterhält er noch eine Reihe weiterer Funktionsgebäude zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit. (siehe unten)

Zu vielen weiteren Themen siehe auch

Siehe auch

Literatur

  • Klaus von Beyme: Der Gesetzgeber. Der Bundestag als Entscheidungszentrum. Westdeutscher Verlag, Opladen 1997, ISBN 3-531-12956-2.
  • Steffen Dagger: Mitarbeiter im Deutschen Bundestag: Politikmanager, Öffentlichkeitsarbeiter und Berater. Ibidem, Stuttgart 2009, ISBN 978-3-8382-0007-1.
  • Deutscher Bundestag, Referat Öffentlichkeitsarbeit (Hrsg.): Faltblatt Vorderseite: Das Reichstagsgebäude, Rückseite: Der Deutsche Bundestag, Berlin 2010.
  • Michael F. Feldkamp: Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010. Nomos, Baden-Baden 2011, ISBN 978-3-8329-6237-1. (online).
  • Michael F. Feldkamp: Der Deutsche Bundestag – 100 Fragen und Antworten. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-3526-9.
  • Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag. Funktionen, Willensbildung, Reformansätze. 3. Auflage. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2012, ISBN 978-3-531-18231-5.
  • Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Leske + Budrich, Opladen 2000, ISBN 3-8100-2308-6.
  • Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag seit 1990. In: APuZ 28/2009, S. 34–40.
  • Carl-Christian Kaiser, Wolfgang Kessel: Deutscher Bundestag 1949–1999. Olzog, München 1999, ISBN 3-7892-8015-1.
  • Kürschners Volkshandbuch Deutscher Bundestag. 19. Wahlperiode. 142. Auflage, NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt, Rheinbreitbach 2018, ISBN 978-3-95879-067-4 (erscheint etwa halbjährlich in überarbeiteten Neuausgaben und wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages kostenlos abgegeben).
  •  Susanne Linn, Frank Sobolewski: So arbeitet der Deutsche Bundestag. Organisation und Arbeitsweise. Die Gesetzgebung des Bundes (18. Wahlperiode). 24. Auflage. NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt, Rheinbreitbach 2015, ISBN 978-3-87576-791-9 (wird vom Deutschen Bundestag auf Anforderung kostenlos abgegeben, online).
  • Thorsten Lüthke: Arbeitshandbuch Bundestag. deutscher politikverlag, Berlin 2008, ISBN 978-3-937692-03-6 (seit 2002 erscheinendes Handbuch mit Übersichten zu Anschriften, Mitarbeit in 400 Gremien und kompletten Kontaktdaten).
  • Heinrich Oberreuter (Hrsg.): Der Deutsche Bundestag im Wandel. Ergebnisse neuerer Parlamentarismusforschung. 2. Auflage. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2002, ISBN 3-531-33684-3.
  • Jürgen Schuster: Parlamentarismus in der BRD: Rolle und Funktionen des Bundestages. Berlin 1976, 191 S.
  • Rudolf Vierhaus, Ludolf Herbst (Hrsg.): Biographisches Handbuch der Mitglieder des Deutschen Bundestages 1949–2002. K. G. Saur, München 2002/2003, ISBN 3-598-23780-4 (unter Mitarbeit von Bruno Jahn).
  • Hans-Peter Schneider, Wolfgang Zeh (Hrsg.): Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland. Berlin 1989, ISBN 3-11-011077-6.
  • Quirin Weber: Parlament – Ort der politischen Entscheidung? Legitimationsprobleme des modernen Parlamentarismus – dargestellt am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland. Helbing Lichtenhahn, Basel 2011, ISBN 978-3-7190-3123-7.
  • Gerhard Zwoch, Carl-Christian Kaiser, Wolfgang Zeh: Von der Paulskirche zum Deutschen Bundestag, Struktur und Funktion des Bundestages und Dienste zur Unterstützung der Abgeordneten. In: Der Deutsche Bundestag. Deutscher Bundestag. Presse- und Informationszentrum (Referat Öffentlichkeitsarbeit), Bonn 1985, S. 6–25, 26–61 und 62–78.

Film

  • Demokratie, wie funktioniert das? – Hinter den Kulissen des Bundestages. ARD-Dokumentation 2003. Buch und Regie: Torsten Sasse.

Weblinks

 Wiktionary: Bundestag – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. Abkürzungsverzeichnis. In: bund.de. Bundesverwaltungsamt (BVA). Abgerufen am 2017-05-23. (PDF; 49 kB)
  2. Artikel 38 [1] des Grundgesetzes.
  3. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH: Neuer Bundestag: Und wo sitzt die AfD?. 2017-09-25. Abgerufen am 2017-09-25.
  4. Deutscher Bundestag: Präsidium. Abgerufen am 9. Mai 2011.
  5. Kristin Lenz: Die Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag. Archiviert vom Original am 2016-06-25. Abgerufen am 2016-06-18.
  6. Hermann Otto Solms. In: nwzonline.de. Abgerufen am 2017-10-24.
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