Die Souveränitätsfrage

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Der soziale Organismus und die Frage nach der Souveränität

„Wir sind das Volk!“ heiß es nicht nur 1989, „Wir sind das Volk!“ hieß es auch 200 Jahre vorher während der Französischen Revolution. Aufgeworfen ist also die Souveränitätsfrage, die Frage nach dem jeweiligen Souverän oder Systemselbst. Der soziale Organismus ist in letzter Instanz dreigliedrig. Er hat drei Funktionssysteme und gliedert sich in Geistesleben, Rechtsleben und Wirtschaftsleben. Wir kriegen es nun ganz notwendig mit drei ganz unterschiedlichen Souveränen zu tun. Im Geistesleben ist der Souverän das einzelne Individuum, im Rechtsleben ist es natürlich das Volk – „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ (Art 20.2 GG) – im Wirtschaftsleben ist der Souverän hingegen das einzelne Arbeiskollektiv. In Art. 20.2 GG heißt es aber weiter: „Sie (die Staatsgewalt) wird ausgeübt in Wahlen und Abstimmungen (...)". Dies bedeutet aber nichts anderes als die Direkte Demokratie, die die Väter des Grundgesetzes hier vorgesehen haben. Wir brauchen aber eine Zwei-Drittel-Mehrheit um das Grundgesetz zu ändern. Dies hat das Bundesverfassungsgericht unmissverständlich klargestellt. Schaffen wir also bei den Politikern das Bewusstsein, das notwendig ist, um den Weg für die Direkte Demokratie auch auf Bundesebene freizumachen.

Die nebenstehende Darstellung entspricht genau den Borromäischen Ringen.

Literatur