Grundsatz

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Ein Grundsatz ist eine innerhalb einer bestimmten sozialen Gemeinschaft, innerhalb eines Rechtsystems oder in einem wissenschaftlichen Fachbereich mehr oder weniger allgemein anerkannte, klar formulierte, nicht weiter reduzierbare konsistente Aussage oder Regel, die als Grundlage für weitere Erwägungen und daraus resultierende Handlungen dient. Dabei kann es sich etwa um ethische, religiöse, politische Prinzipien oder um Rechtsgrundsätze handeln bzw. um als gültig erachtete wissenschaftliche Grundprinzipien.

Beschreibung

Grundsätze und Systeme von Grundsätzen können im Regelfall wie folgt beschrieben werden:

In den Rechtswissenschaften

Im Juristendeutsch werden die Wörter „Grundsatz“ und „grundsätzlich“ relativierend verwendet – als übliche Richtschnur, von der in Einzelfällen auch abgewichen werden kann. „Grundsatz“ bedeutet hierbei „Regel mit Ausnahmevorbehalt“ oder „Pflicht mit Ausnahmevorbehalt“. Beispiele sind: Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Anhörung der Betroffenen), richterliche Neutralität, Öffentlichkeitsprinzip (keine Geheimjustiz usw.).

Der Rechtsgrundsatz ist ein besonders wichtiger, grundlegender Rechtssatz, der in verschiedenen Gesetzen auftritt oder der sich indirekt aus der Rechtsordnung ergibt, z. B. falsa demonstratio non nocet (lat. für „eine falsche Bezeichnung schadet nicht“).[2]

Die Allgemeinen Rechtsgrundsätze sind Rechtsquellen im Völkerrecht, neben Völkervertragsrecht und Völkergewohnheitsrecht (vgl. Art. 38 Abs. I lit. c IGH-Statut des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen), z. B. pacta sunt servanda (lat. für „Verträge sind einzuhalten“).[3]

Beispiele

Siehe auch

Weblinks

 Wikiquote: Grundsatz – Zitate
 Wiktionary: Grundsatz – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise

  1. H. Härtl: Implizite Informationen: Sprachliche Ökonomie und interpretative Komplexität bei Verben (= studia grammatica 68). Berlin: Akademie-Verlag, 2008, ISBN 3050045027.
  2. Rechtsgrundsatz. Abgerufen am 4. November 2018.
  3. allgemeine Rechtsgrundsätze. Abgerufen am 4. November 2018.
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