Minos und Bürgerinitiative: Unterschied zwischen den Seiten

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[[Datei:Michelangelo-minos2.jpg|thumb|Minos, von Schlangen umschlungen und gebissen (Detail eines Freskos des Jüngsten Gerichts in der [[Wikipedia:Sixtinische Kapelle|Sixtinischen Kapelle]] – [[Wikipedia:Michelangelo|Michelangelo]], 1536-41)]]
Eine '''Bürgerinitiative''' ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich [[Selbsthilfe (Recht)|Selbsthilfe]] organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.
'''Minos''' ({{ELSalt|Μίνως}}) ist in der [[Wikipedia:Griechische Mythologie|griechischen Mythologie]] Sohn des [[Zeus]] und der [[Europa (Mythologie)|Europa]] - und der Bruder von [[Wikipedia:Rhadamanthys|Rhadamanthys]] und [[Wikipedia:Sarpedon (Ilias)|Sarpedon]]. Er war ein König von [[Wikipedia:Kreta|Kreta]], der Gemahl der [[Pasiphaë]].


Mit Pasiphaë war er der Vater von [[Wikipedia:Akakallis|Akakallis]], [[Wikipedia:Androgeos|Androgeos]], [[Ariadne]], [[Wikipedia:Deukalion (Sohn des Minos)|Deukalion]], [[Wikipedia:Glaukos (Sohn des Minos)|Glaukos]], [[Wikipedia:Katreus|Katreus]], [[Wikipedia:Phaidra|Phaidra]] und [[Wikipedia:Xenodike|Xenodike]].
Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eingegrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von [[Politische Partei|Parteien]], die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und [[Interessenverband|Interessenverbänden]], die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.


== Name ==
Eine Bürgerinitiative ist [[Basisdemokratie|basisdemokratisch]], da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist [[Unterschriftenaktion|Unterschriften gesammelt]], [[Demonstration]]en durchgeführt, [[Petition]]en verfasst oder ein [[Bürgerbegehren]] initiiert.


Folgt man den Angaben [[Rudolf Steiner]]s, kann man davon ausgehen, dass sich der Name des Minos - ähnlich wie der des [[Menes]], des legendären Begründers der [[Ägyptisch-Chaldäische Kultur|ägyptischen Kultur]] - von der [[Wikipedia:Indogermanische Wortwurzeln|indogermanischen Wortwurzel]] *manu- ([[Mensch]], [[Mann]], [[Manu]] = "Stammvater der Menschheit"; [[Sanskrit|skrt.]] '''''Manushya''''') ableitet, die aber auch mit der Verbalwurzel *men- (denken, überlegen, ermahnen) zusammenhängt und derart den [[vernunft]]- bzw. [[verstand]]esbegabten Menschen bezeichnet. Dem entspricht im [[Latein]]ischen das Wort ''manus'' (die ''Hand''). Zusammenfassend wird damit der Mensch als der vernüftig bzw. verständig Handelnde charakterisiert - und der sich dadurch sein [[Schicksal]], sein [[Karma]], selbst bereitet.  
Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft [[Verein]]e. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch [[Wählergemeinschaft]]en entstehen.


Mensch in diesem Sinne ist der, dem die Himmlische Speisung, das Himmlische [[Manna]] zuteil geworden ist. In der germanischen Märchen- und Sagenwelt werden die Geister der Verstorbenen, die nun nicht mehr dem irdischen, sondern dem geistigen Daseinsbereich angehören, als [[Manen]] bezeichnet. Es wird damit hingewiesen auf das erste geistige [[Wesensglieder|Wesensglied]] des Menschen, auf [[Manas]] oder [[Geistselbst]]:
Eine Studie des [[Deutsches Institut für Urbanistik|deutschen Instituts für Urbanistik]] aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17 %), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16 %), gegen Verkehrsplanungen (11,8 %) und für ein besseres oder verändertes [[Bildungswesen]] (8 %).


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== Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen ==
"«Menes» nannten die Ägypter den, der die erste «menschliche» Kultur inauguriert hat; und sie deuten zu gleicher Zeit an, daß der Mensch dadurch auch in die Möglichkeit kam, zu irren. Denn von da ab war er angewiesen auf das Werkzeug seines Gehirns. Daß der Mensch in Irrtum verfallen konnte, wird dadurch symbolisch angedeutet, daß in die Zeit, in welcher die Menschen von den Göttern verlassen wurden, die Stiftung des Labyrinthes versetzt wird, das ein Abbild ist der Windungen des Gehirns als des Werkzeuges für die eigenen Menschengedanken, in welchen sich der Träger dieser Gedanken verlieren kann. Manas nannten die Orientalen den Menschen als denkendes Wesen, und Manu heißt der erste Hauptträger des Denkens. Minos nannten die griechischen Völker den ersten Ausgestalter des menschlichen Gedankenprinzips, und auch an Minos knüpft sich die Sage vom Labyrinth, weil die Menschen fühlten, wie sie seit seiner Zeit von der unmittelbaren göttlichen Leitung allmählich in eine solche Leitung übergingen, durch welche das «Ich» in anderer Art die Einflüsse der höheren Geisteswelt erlebt." {{lit|GA 175, S 302f.}}
Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene [[Umweltbelastung]]en. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.
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== Historisches ==
Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele [[Bürger]] kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.


[[Wikipedia:Herodot|Herodot]] bezeichnet Minos als den Errichter der ersten [[Wikipedia:Thalassokratie|Thalassokratie]], die die [[Wikipedia:Piraterie|Piraterie]] im östlichen Mittelmeer erfolgreich bekämpfte und die Quelle des kretischen Reichtums war. (''Siehe auch'' [[Wikipedia:Seeherrschaft|Seeherrschaft]].) Nach u.a. [[Wikipedia:Thukydides|Thukydides]] soll Minos sich die [[Wikipedia:Karer|Karer]] untertänig gemacht (und [[Wikipedia:Milet|Milet]] erobert haben) bzw. von Kreta und/oder den Inseln der [[Wikipedia:Ägäis|Ägäis]] vertrieben haben und große Teile des ägäischen Meers beherrscht haben.
Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die [[Außerparlamentarische Opposition|außerparlamentarische Opposition]] (APO).


Bezüglich der Frage, ob Kreta während der minoischen Zeit wirklich eine Thalassokratie war, herrscht bis jetzt in der Forschung keine Einigkeit.<ref>A. Bernard Knapp, Thalassocracies in Bronze Age Eastern Mediterranean Trade. Making and breaking a myth, in: World Archaeology 24/3, 1993, S. 332</ref>
Kritiker von Bürgerinitiativen betrachten sie als [[Verhinderungsallianz]]en, die häufig auf egoistischen Anrainerinteressen bzw. [[Partikularinteresse]]n beruhen und manchmal das [[Wirtschaftswachstum]] behindern. Dieses Verhalten wird häufig als „[[Sankt-Florians-Prinzip]]“ charakterisiert (englisch mit [[Nimby]] für „Not In My Back Yard“).


== Mythisches ==
== Geschichte ==
Als erste Bürgerinitiative nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] wurde 1947 zum Schutz der Wälder die [[Schutzgemeinschaft Deutscher Wald]] (SDW) von rund 500 Personen gegründet. In den 1970er Jahren entwickelte sich die Bürgerinitiativbewegung als Alternative zur APO. Während sich die APO als eine allgemeine Bewegung gegen Entwicklungen in den Parlamenten, insbesondere dem Bundestag, verstand, versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z.&nbsp;B. [[Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz]], BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.


=== Minos und Britomartis ===
In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.


Die Nymphe [[Britomartis]] war eine Tochter des [[Zeus]], und somit Halbschwester des Minos. Dieser verliebte sich in sie und verfolgte das wilde Mädchen neun Monate lang durch die Berge Kretas. Als er sie auf einem steilen Felsen des Diktegebirges fast ergreifen konnte, blieb ihr Kleid an einem Myrtenzweig hängen; sie rettete sich durch einen Sprung ins Meer und landete in den Netzen von Fischern, die sie in Sicherheit brachten. [[Artemis]] erhob sie später in den Rang einer Göttin.<ref>Karl Kerényi, ''Die Mythologie der Griechen'', Bd. I, S. 117. ISBN 3-423-01345-1</ref>
== Zielführende Strategien ==
Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.


=== Minos und Prokris ===
Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung –&nbsp;aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative&nbsp;– wieder rückgängig gemacht wird.


Um die eheliche Treue ihres Gemahls sicherzustellen, belegte [[Pasiphae|Pasiphaë]] den König mit einem Zauber: Bei der Umarmung entströmten seinem Leib Schlangen, Skorpione und Tausendfüßler. Da traf [[Wikipedia:Prokris|Prokris]] auf der Insel ein, die eben im Streit mit [[Wikipedia:Kephalos|Kephalos]] lag. Sie heilte Minos von seinem Leiden. Er machte ihr dafür einen unfehlbaren Speer und den schnellen, unsterblichen Hund [[Lailaps|Lailaps]] zum Geschenk – Gaben, die einst sein Vater Zeus der [[Europa (Mythologie)|Europa]] überreicht hatte.<ref>Karl Kerényi, ''Die Mythologie der Griechen'', Bd. II, S. 229f. ISBN 3-423-01346-x</ref>
Eine nur ''einer'' Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die das ursprüngliche Begehren der Verwaltung in Abrede stellen, gleichzeitig aber auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen. Also muss positiv und konstruktiv argumentiert werden, um der Bevölkerung damit zu signalisieren, dass die Absichten der Verwaltung bereits überholt sind.


In einer anderen Version hieß es nur, dass Prokris die einzige war, die mit Minos ungestraft verkehren konnte, weil sie sich zuvor mit der Essenz einer Heilpflanze wappnete.
Hintergrundgespräche mit einflussreichen Redakteuren von Lokalzeitungen und regelmäßige Pressemitteilungen sowie Leserbriefe unterschiedlicher Prägung an die lokalen Meinungsmacher können Parteienmeinungen unsicher werden lassen. Vor allem anstehende Wahlen können diesen Prozess noch beschleunigen.


=== Minos und der Stier ===
== Älteste Bürgerinitiativen in Deutschland und Österreich ==
 
Den Titel „erste Bürgerinitiative Deutschlands“ nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:
Nach einer Erzählung wurden er und seine Brüder von [[Asterios]] adoptiert, dem König von Kreta. In der Frage, wer dessen Nachfolge antreten sollte, kam es zum Streit zwischen den dreien. Minos rief [[Poseidon]] um Beistand an und versprach, was immer aus dem Meer erschiene, dem Gott zu opfern. Poseidon schickte ihm einen prächtigen Stier, so dass damit der Streit entschieden war und Minos König von Kreta wurde. Der Stier gefiel ihm allerdings so gut, daß er ihn nun nicht opfern wollte, sondern ein anderes Rind darbringen ließ. Poseidon erkannte den Betrug und schlug zur Strafe Minos' Gemahlin Pasiphaë mit dem Verlangen, sich mit dem Stier zu vereinen. Sie ließ sich von [[Daidalos]] ein hölzernes Gestell bauen, das mit Kuhhaut verkleidet war. Darin verbarg sie sich und ließ sich so von dem Stier begatten. Als Frucht dieser Vereinigung gebar sie ein menschenfressendes Ungeheuer: den [[Minotauros]], ein Wesen mit menschlichem Körper und Stierkopf.
* Löbliche Singergesellschaft, [[Pforzheim]], gegründet 1501, zur Bestattung Pesttoter
 
* Zentral-Dombau-Verein zu Köln, gegründet 1842 von Kölner Bürgern zum Fertigbau und Erhalt des Kölner Doms
Im Zuge seiner „achten Arbeit“<ref>Oder der siebenten; vgl. Karl Kerényi, ''Die Mythologie der Griechen'', Bd. II, S. 129 ISBN 3-423-01346-x</ref> brachte [[Herakles]] den Stier auf die [[Wikipedia:Peloponnes|Peloponnes]]. Dort richtete das wilde Tier großen Schaden an. [[Wikipedia:Androgeos|Androgeos]], einer von Minos' Söhnen, wollte seine Geschicklichkeit im Kampf gegen den Stier erproben, fiel diesem aber zum Opfer. Als Minos die Nachricht erhielt, brach er zu einem Rachefeldzug gegen [[Wikipedia:Athen|Athen]] auf; manche sagten nämlich, König [[Wikipedia:Aigeus|Aigeus]] von [[Wikipedia:Attika (Landschaft)|Attika]] habe Androgeos zu dem Tier geschickt.
* ''Verein zum Schutz der Eltville-Wallufer Rheinuferlandschaft'', [[Eltville am Rhein]], gegründet 1958 von [[Erich Kapitzke]]
 
* ''[[Clemens Schmeck#IG Luftverschmutzung|Interessengemeinschaft gegen Luftverschmutzungsschäden und Luftverunreinigung]]'', [[Essen]], gegründet 1961 von [[Clemens Schmeck]]
=== Minos und die Athener ===
* ''Aktionsgemeinschaft Westend'', [[Frankfurt am Main]], älteste BI der Stadt, gegründet 1969, gegen die Zerstörung eines Wohnquartiers.
 
* ''Notgemeinschaft Nordhorn-Range e.V.'', [[Nordhorn]], gegründet 1971 als „Notgemeinschaft gegen den Bombenabwurfplatz Nordhorn-Range“
Er zog zunächst gegen [[Wikipedia:Megara|Megara]], wo [[Wikipedia:Nisos|Nisos]] herrschte, ein Bruder des Aigeus. Nisos verlieh eine purpurne Locke Unsterblichkeit. Seine Tochter [[Wikipedia:Skylla (Königstochter)|Skylla]] verliebte sich jedoch in den fremden König und schnitt ihrem Vater die Locke ab. Minos siegte, dankte es dem Mädchen aber schlecht: Er ließ sie an seinem Schiff angebunden durch das Meer schleifen.
Österreich:
 
* Aktion21.at, Der Verein als Plattform zahlreicher Wiener Bürgerinitiativen möchte die Umsetzung des von der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] 1992 beschlossenen Instrumentariums [[Agenda 21]] im Sinne der Erklärung der Kommunen in Johannesburg (2002; local action 21) vorantreiben.
Gegen das wehrhafte Athen allerdings konnte Minos zunächst nichts ausrichten. Also rief er seinen Vater Zeus um Hilfe an; dieser erhörte ihn und sandte Pest und Hungersnot. Den Athenern erlegte Minos nach ihrer Kapitulation eine grausame Steuer auf: Alle neun Jahre mußten sie sieben Jünglinge und sieben Jungfrauen nach Kreta senden, wo diese dem Minotauros geopfert wurden.<ref>Karl Kerényi, ''Die Mythologie der Griechen'', Bd. II, S. 182f. ISBN 3-423-01346-x</ref>
 
=== Minos und das Labyrinth ===
 
Für den Minotauros hatte er von Daidalos ein Labyrinth<ref>siehe [[Wikipedia:Knossos|]]</ref> erbauen lassen. Die Jünglinge und Jungfrauen wurden hineingeschickt und so dem Ungeheuer zum Fraß vorgeworfen. Erst [[Theseus]] –&nbsp;Sohn des Aigeus&nbsp;– beendete diesen Opferritus, indem er selbst mitfuhr und den Minotauros tötete. Dabei war ihm Minos' Tochter [[Ariadne]] mit ihrem „[[Ariadnefaden|Faden]]“ behilflich; nur so konnte er aus dem Labyrinth wieder herausfinden. Als der Held Kreta verließ, nahm er Ariadne mit sich.<ref>Karl Kerényi, ''Die Mythologie der Griechen'', Bd. I, S. 212. ISBN 3-423-01345-1</ref>
 
Erzürnt sperrte Minos daraufhin den Architekten Daidalos mit dessen Sohn [[Ikaros]] in das Labyrinth. Sie konnten entkommen und flohen mit Hilfe selbstgebauter Schwingen von der Insel; Ikaros überlebte den Flug nicht, weil er der Sonne zu nahe kam - dabei schmolz das Wachs zur Befestigung der Federn - und er ins Meer stürzte. Minos aber verfolgte Daidalos bis nach [[Wikipedia:Sizilien|Sizilien]], wo dieser bei König [[Wikipedia:Kokalos|Kokalos]] Schutz gefunden hatte. Kokalos empfing den Kreterkönig mit vorgetäuschter Gastfreundschaft, ließ ihn jedoch im Bade töten. Je nach Version wurde Minos dort von Kokalos' Töchtern ertränkt oder durch kochendes Wasser ums Leben gebracht. Lange danach soll [[Wikipedia:Theron von Akragas|Theron]], Tyrann von [[Wikipedia:Agrigent|Akragas]], die Gebeine von König Minos gefunden und nach Kreta zurückgeschickt haben.
 
=== Minos im Hades ===
 
[[Datei:Inferno Canto 5 line 4 Minos.jpg|thumb|Minos sitzt zu Gericht, Illustration [[Gustave Doré|Dorés]] zu [[Dante Alighieri|Dantes]] [[Göttliche Komödie|Göttlicher Komödie]]]]
Nach seinem Tode herrschte der weise irdische König Minos mit goldenem Zepter als Richter der Toten in der [[Unterwelt]], an der Seite seines Bruders [[Wikipedia:Rhadamanthys|Rhadamanthys]] und seines Halbbruders [[Wikipedia:Aiakos|Aiakos]].
 
== Minos als Namensgeber ==
 
Nach Minos wurde die Kultur von Altkreta durch [[Wikipedia:Arthur Evans|Arthur Evans]] als [[Wikipedia:Minoische Kultur|minoisch]] benannt. Bedeutende Zeugnisse dieser Kultur sind die Palastanlagen von [[Wikipedia:Phaistós|Phaistós]] und [[Wikipedia:Knossós|Knossós]]; Letztere war wegen ihrer verwinkelten Architektur vermutlich der Ursprung der Legende vom Labyrinth. Die Verbindung von Minos mit der minoischen Kultur gilt jedoch als nicht gesichert, da ihn [[Wikipedia:Homer|Homer]] nicht nur als Sohn des Zeus, sondern auch als [[Wikipedia:Achaier|Achäer]] bezeichnet, die zumeist mit den mykenischen Griechen gleichgesetzt werden. Die retrospektive Vereinnahmung wurde jedoch betrieben, wie die von Zeus und Europa, um die Bedeutung des Zeus zu erhöhen. Zu Blütezeit der kretischen Hochkultur etwa 1.600 v. Chr. war der Zeusglaube noch nicht installiert. Dieser wurde vermutlich in den [[Wikipedia:Dunkle Jahrhunderte|Dunklen Jahrhunderten]] oder sogar erst 800 v. Chr. durchgesetzt.


== Siehe auch ==
== Siehe auch ==
* [[Wikipedia:Menus|Menus]]
* {{WikipediaDE|Kategorie:Bürgerinitiative}}
* [[Ikarus]]
* {{WikipediaDE|Bürgerinitiative}}
* {{WikipediaDE|Volksbegehren}}
* {{WikipediaDE|Bürgerbegehren}}


== Einzelnachweise ==
== Literatur ==
<references />
* Rainer Buck: ''Bürger machen Politik. Einflussnahme – Strategien – Bürgerinitiative'' (= ''Beltz-Quadriga-Taschenbuch''. 550). Beltz Quadriga, Weinheim u. a. 1991, ISBN 3-407-30550-8.
* Anton Pelinka: ''Bürgerinitiativen, gefährlich oder notwendig?'' (= ''Ploetz-Taschenbücher zum Zeitgeschehen''. Band 1). Ploetz, Freiburg im Breisgau u.&nbsp;a. 1978, ISBN 3-87640-171-2.


== Weblinks ==
== Weblinks ==
{{Commonscat|Minos|Minos}}
{{Wiktionary}}
* [http://www.buergerinitiative.de/ Seite Bürgerinitiative.de]
 
[[Kategorie:Instrument der Direkten Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative|!]]
[[Kategorie:Soziale Bewegung]]


{{Wikipedia}}
{{Wikipedia}}

Version vom 20. August 2019, 05:35 Uhr

Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich Selbsthilfe organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.

Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eingegrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von Parteien, die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und Interessenverbänden, die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.

Eine Bürgerinitiative ist basisdemokratisch, da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist Unterschriften gesammelt, Demonstrationen durchgeführt, Petitionen verfasst oder ein Bürgerbegehren initiiert.

Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft Vereine. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch Wählergemeinschaften entstehen.

Eine Studie des deutschen Instituts für Urbanistik aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17 %), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16 %), gegen Verkehrsplanungen (11,8 %) und für ein besseres oder verändertes Bildungswesen (8 %).

Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen

Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene Umweltbelastungen. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.

Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele Bürger kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.

Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die außerparlamentarische Opposition (APO).

Kritiker von Bürgerinitiativen betrachten sie als Verhinderungsallianzen, die häufig auf egoistischen Anrainerinteressen bzw. Partikularinteressen beruhen und manchmal das Wirtschaftswachstum behindern. Dieses Verhalten wird häufig als „Sankt-Florians-Prinzip“ charakterisiert (englisch mit Nimby für „Not In My Back Yard“).

Geschichte

Als erste Bürgerinitiative nach dem Zweiten Weltkrieg wurde 1947 zum Schutz der Wälder die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) von rund 500 Personen gegründet. In den 1970er Jahren entwickelte sich die Bürgerinitiativbewegung als Alternative zur APO. Während sich die APO als eine allgemeine Bewegung gegen Entwicklungen in den Parlamenten, insbesondere dem Bundestag, verstand, versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z. B. Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.

In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.

Zielführende Strategien

Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.

Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung – aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative – wieder rückgängig gemacht wird.

Eine nur einer Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die das ursprüngliche Begehren der Verwaltung in Abrede stellen, gleichzeitig aber auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen. Also muss positiv und konstruktiv argumentiert werden, um der Bevölkerung damit zu signalisieren, dass die Absichten der Verwaltung bereits überholt sind.

Hintergrundgespräche mit einflussreichen Redakteuren von Lokalzeitungen und regelmäßige Pressemitteilungen sowie Leserbriefe unterschiedlicher Prägung an die lokalen Meinungsmacher können Parteienmeinungen unsicher werden lassen. Vor allem anstehende Wahlen können diesen Prozess noch beschleunigen.

Älteste Bürgerinitiativen in Deutschland und Österreich

Den Titel „erste Bürgerinitiative Deutschlands“ nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:

Österreich:

  • Aktion21.at, Der Verein als Plattform zahlreicher Wiener Bürgerinitiativen möchte die Umsetzung des von der Vereinten Nationen 1992 beschlossenen Instrumentariums Agenda 21 im Sinne der Erklärung der Kommunen in Johannesburg (2002; local action 21) vorantreiben.

Siehe auch

Literatur

  • Rainer Buck: Bürger machen Politik. Einflussnahme – Strategien – Bürgerinitiative (= Beltz-Quadriga-Taschenbuch. 550). Beltz Quadriga, Weinheim u. a. 1991, ISBN 3-407-30550-8.
  • Anton Pelinka: Bürgerinitiativen, gefährlich oder notwendig? (= Ploetz-Taschenbücher zum Zeitgeschehen. Band 1). Ploetz, Freiburg im Breisgau u. a. 1978, ISBN 3-87640-171-2.

Weblinks

 Wiktionary: Bürgerinitiative – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen


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