Benutzer Diskussion:Joachim Stiller und Bürgerinitiative: Unterschied zwischen den Seiten

Aus AnthroWiki
(Unterschied zwischen Seiten)
imported>Joachim Stiller
 
imported>Joachim Stiller
 
Zeile 1: Zeile 1:
== Die folgenden Artikel müssen neu angelegt werden ==
Eine '''Bürgerinitiative''' ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich [[Selbsthilfe (Recht)|Selbsthilfe]] organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.


...
Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eingegrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von [[Politische Partei|Parteien]], die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und [[Interessenverband|Interessenverbänden]], die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.


== Neue Sprüche ==
Eine Bürgerinitiative ist [[Basisdemokratie|basisdemokratisch]], da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist [[Unterschriftenaktion|Unterschriften gesammelt]], [[Demonstration]]en durchgeführt, [[Petition]]en verfasst oder ein [[Bürgerbegehren]] initiiert.


* Steiner ist ein Lügner... Steiner lügt... Und dass die Anthroposophie dieses Wochenende ausdrücklich den Zusammenhang zwischen Albertus Magnus und der Hypatia hergestellt hat, geht gar nicht... Albertus Magnus ist der widergeborene Augustinnus... Und Luther ist Tertullian... Ihr versündigt Euch praktisch bis über die Schmerzgrenze... Das ist Mord an meinem Karma...
Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft [[Verein]]e. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch [[Wählergemeinschaft]]en entstehen.


* Wie jetzt? Ihr habt geät? Ich weiß...
Eine Studie des [[Deutsches Institut für Urbanistik|deutschen Instituts für Urbanistik]] aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17 %), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16 %), gegen Verkehrsplanungen (11,8 %) und für ein besseres oder verändertes [[Bildungswesen]] (8 %).


* Ihr könnt Euch nicht vorstellen, wie traurig mich Steiner macht...
== Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen ==
Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene [[Umweltbelastung]]en. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.


* Das ist doch eine echte Klärungsnot hier, verdammt... Seht Ihr das denn gar nicht?
Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele [[Bürger]] kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.


* Gott schuldet mir eine Erklärung...
Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die [[Außerparlamentarische Opposition|außerparlamentarische Opposition]] (APO).


* Dann bin ich eben "entweder" Augustinus "oder" Albertus Magnus... Ihr könnt es Euch aussuchen... Geträumt habe ich von beiden... Und jetzt geh ich ins Bett, und heul mich aus...  
Kritiker von Bürgerinitiativen betrachten sie als [[Verhinderungsallianz]]en, die häufig auf egoistischen Anrainerinteressen bzw. [[Partikularinteresse]]n beruhen und manchmal das [[Wirtschaftswachstum]] behindern. Dieses Verhalten wird häufig als „[[Sankt-Florians-Prinzip]]“ charakterisiert (englisch mit [[Nimby]] für „Not In My Back Yard“).


* Leute, solche Knoten müssen doch irgendwie lösbar sein... Die anthroposophie ist doch kein Kindergarten mehr...
== Geschichte ==
Als erste Bürgerinitiative nach dem [[Zweiter Weltkrieg|Zweiten Weltkrieg]] wurde 1947 zum Schutz der Wälder die [[Schutzgemeinschaft Deutscher Wald]] (SDW) von rund 500 Personen gegründet. In den 1970er Jahren entwickelte sich die Bürgerinitiativbewegung als Alternative zur APO. Während sich die APO als eine allgemeine Bewegung gegen Entwicklungen in den Parlamenten, insbesondere dem Bundestag, verstand, versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z. B. [[Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz]], BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.


* Was hat Steiner nur gegen mich? Ich habe ihm nichts getan...
In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.


* Ja, ich tu Euch leid... Ich tu mir vor allem selber leid...
== Zielführende Strategien ==
Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.


* Leute, da läuft was falsch... Das sehe ich ganz deutlich...
Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung – aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative – wieder rückgängig gemacht wird.


* Steiner hat im Grunde die Albertus-Magnus-Schranke in meinem Leben runtergelassen... Und das ohne jeden Sinn und Verstand...
Eine nur ''einer'' Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die das ursprüngliche Begehren der Verwaltung in Abrede stellen, gleichzeitig aber auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen. Also muss positiv und konstruktiv argumentiert werden, um der Bevölkerung damit zu signalisieren, dass die Absichten der Verwaltung bereits überholt sind.


* Im Ernst, aber ich mache den Scheiß nicht mehr lange mit... Das könnt Ihr mir glauben...
Hintergrundgespräche mit einflussreichen Redakteuren von Lokalzeitungen und regelmäßige Pressemitteilungen sowie Leserbriefe unterschiedlicher Prägung an die lokalen Meinungsmacher können Parteienmeinungen unsicher werden lassen. Vor allem anstehende Wahlen können diesen Prozess noch beschleunigen.


* Vernunftsprobst, das wäre das richtige für mich...
== Älteste Bürgerinitiativen in Deutschland und Österreich ==
Den Titel „erste Bürgerinitiative Deutschlands“ nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:
* Löbliche Singergesellschaft, [[Pforzheim]], gegründet 1501, zur Bestattung Pesttoter
* Zentral-Dombau-Verein zu Köln, gegründet 1842 von Kölner Bürgern zum Fertigbau und Erhalt des Kölner Doms
* ''Verein zum Schutz der Eltville-Wallufer Rheinuferlandschaft'', [[Eltville am Rhein]], gegründet 1958 von [[Erich Kapitzke]]
* ''[[Clemens Schmeck#IG Luftverschmutzung|Interessengemeinschaft gegen Luftverschmutzungsschäden und Luftverunreinigung]]'', [[Essen]], gegründet 1961 von [[Clemens Schmeck]]
* ''Aktionsgemeinschaft Westend'', [[Frankfurt am Main]], älteste BI der Stadt, gegründet 1969, gegen die Zerstörung eines Wohnquartiers.
* ''Notgemeinschaft Nordhorn-Range e.V.'', [[Nordhorn]], gegründet 1971 als „Notgemeinschaft gegen den Bombenabwurfplatz Nordhorn-Range“
Österreich:
* Aktion21.at, Der Verein als Plattform zahlreicher Wiener Bürgerinitiativen möchte die Umsetzung des von der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] 1992 beschlossenen Instrumentariums [[Agenda 21]] im Sinne der Erklärung der Kommunen in Johannesburg (2002; local action 21) vorantreiben.


* Ich habe geschwollene Ohrspeicheldrüsen, drei kaputte Zähne, einen kaputten Zeh, kronsichen Durchfall und scheiß´Nierenwerte... Ich versuche es jetzt mit einer Honigkur und den Zeh behandel ich mit Teebaumöl... Wollen wir hoffen, dass nicht noch mehr dazukommt...
== Siehe auch ==
* {{WikipediaDE|Kategorie:Bürgerinitiative}}
* {{WikipediaDE|Bürgerinitiative}}
* {{WikipediaDE|Volksbegehren}}
* {{WikipediaDE|Bürgerbegehren}}


* Auf die Wirtschaftsprozesse kommt es doch gar nicht an... Es kommt allein auf eine adäquate und richtige Beschreibung der Geld- und Finanzprozesse an... Das würde ich auch Rösch und Stüttgen sagen...
== Literatur ==
* Rainer Buck: ''Bürger machen Politik. Einflussnahme – Strategien – Bürgerinitiative'' (= ''Beltz-Quadriga-Taschenbuch''. 550). Beltz Quadriga, Weinheim u. a. 1991, ISBN 3-407-30550-8.
* Anton Pelinka: ''Bürgerinitiativen, gefährlich oder notwendig?'' (= ''Ploetz-Taschenbücher zum Zeitgeschehen''. Band 1). Ploetz, Freiburg im Breisgau u. a. 1978, ISBN 3-87640-171-2.


* Um die Wirtschaftsprozesse geht es doch gar nicht... Es geht allein um eine adäquate und richtige  Beschreibung der Geld- und Finanzprozesse... Das würde ich auch Rösch und Stüttgen sagen...
== Weblinks ==
{{Wiktionary}}
* [http://www.buergerinitiative.de/ Seite Bürgerinitiative.de]


* Johannes Stüttgen ist der größte Dilettant, Scharlatan und Vollpfosten unter der Sonne... Und seinen golgenen Pokal kann er sich sonst wo hin stecken...
[[Kategorie:Instrument der Direkten Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative|!]]
[[Kategorie:Soziale Bewegung]]


* Oh, diese Schuld der Götter...
{{Wikipedia}}
 
* Ich glaube, die haben im Himmel den Bock zum Gärtner gemacht...
 
* Mir kommt der ganze Vorstellungslogos abhanden...
 
* Zur falschen Zeit am falschen Ort das Falsche tun, das ist Satan...
 
* Ahriman zündet schon wieder, und ich nies mich hier tot...
 
* Ich bin völlig außer Recht gesetzt...
 
* Ahriman, Du zerstörst gerade eine ganze Welt in mir...
 
* Ich habe auf meine alten Tage noch einmal einen ganz schweren Lazarus...
 
* Man hat mir das Karma von Adolf Hitler angedichtet... Ich habe "keine" Ahnung, wie so etwas okkult möglich ist...
 
* Man hat mir allen Ernstes das Karma von Adolf Hitler übertragen...
 
* Leute, so leid es mir ut, aber ich bin jetzt Adolf Hitler...
 
* Blöd ist nur, dass ich nicht einmal gefragt worden bin...
 
* Ihr hbt keine Ahnung, was ich hier für ein gewaltiges Opfer bringe...
 
* Ich vermute, mit 56 ist der Spuk wieder vorbei...
 
* Heilsam ist immer nur das Gespräch.. Dem hat sich Hitler voll und ganz angeschlossen... Ihm bleibt allerdings auch nichts anderes übrig...
 
* Ich werde Euch bericht erstatten über das schere Karma von Hitler... Ich werde es mir ansehen...
 
* Im Grunde ist Hilter nur ein Piepmatz... Und er weiß das auch...
 
* Vorbei Wilfried, es ist vorbei... Ich bin jetzt Adolf Hitler...
 
* Um es noch einmal deutlich zu sagen, ich trage jetzt das Karma von Adolf Hitler... Natürich soll ich es befreien, ist doch klar... Ist allerdings heftiger, als Ihr ahnt... Ich bin selbst erschrocken...
 
* Auch diesmal wieder: Ihr könnt mir unbedingt dabei helfen...
 
* Zum Beispiel bräuchte ich unbedingt einen neuen Standrechner... Aber nicht irgendeinen, sondern mindestens einen Ferrari...
 
* Ihr könnt Euch nicht vorstellen, was für gewaltige Schmerzen ich in meinem Ätherherzen habe, seitdem dieser Hitlerfilm läuft...
 
* Nein, zu Gott habe ich "keinen" Kontakt mehr... Und es ist mir im Moment auch egal... Ich tu einfach, was getann werden muss...
 
* Ich kritisiere einfach Gottes Zuweisung als nicht mit mir abgesprochen... Wir wolten doch nicht mehr autorität...
 
* Ich finde das so was von schaden... Das könnt Ihr Euch nicht vorstellen...
 
* Erkennt Ihr überhaupt, wer wahre Größe hat? Oder "wollt" Ihr es gar nicht erkennen?
 
* O.k. dann übernehme ich mal das Karma von Adolf Hitler... Aber nur bis ich 56 bin, dann würde ich schon gerne wieder mein eigenes Leben leben... Das war und ist mir nämlich verdammt lieb und teuer...
 
* Im Ernst, aber wer ein mal weiß, was er an sich hat, will nie wieder mit jemand anderem tauschen...
 
* Ihr könnt mir helfen, wenn ich auch nur ein bisschen Mumm in den Knochen habt... Vergesst nicht, ich bin einer der höchsten Eingeweihten der lebenden Menschheit...
 
* Alle Probleme sind im Grunde nur Verstellungsprobleme... Ihr müsst die Figuren auf dem Schachbrett bewegen...
 
* Macht mal eine Sammlung in Dornach.. Lasst mal den Hut rumgehen... Ich brauceh 1000,- Euro für einen neuen Rechner... Das wäre für Hitler schon die halbe Miete...
 
* Im Ernst, kann mir denn niemand helfen... Es geht hier um den ganz ganz großen Gottesplan...
 
* Leute, wir Engeweihten müssen uns gegenseitig helfen... Versteht das doch endlich... Wacht um Himmels Willen endlich auf... Es geht hir um was...
 
* Gott macht kein Seel mehr aus... So leid es mir tut...
 
* Gott ist unterherrscht...
 
* Leute, wenn Ihr Pech habt, bin ich Eure einzige Chance... Nehmt es wenigstens zur Kenntnis, wenn ich auch schon zu dämlich seid, echte Konsequenzen zu ziehen...
 
* Und ja, es gibt Pläne im Himmel... Wir kennen sie...
 
* Ich würde gerne eine Gottesschule Gründen, aber ich muss Gott erst noch davon überzeugen...
 
* Wir brauchen dringend vertraunebildende und vertrauenschaffende Maßnahmen... Das habe ich Gott aber immer schon gesagt...
 
* Ob ich Sternzeit geschrieben ahbe habe? Ja sicher...
 
* Manchmal denke ich, Gott verliert sich gerade...
 
* Ich kann nichts weiter Dun, als der geistigen Welt Kooperation predigen... Das scheint mir hier der aller letzte Notriegel zu sein...
 
* Was heit hier, das sind alles nur Patzer? Gott macht keine Patzer...
 
* Gottes Reich wird zunehmend ein Tränenreich...
 
* Das ist halt ds Blöde, ich habe von Gott "Hin"sperre bekommen...
 
* Holt mich hier raus... Ich bin der Herr der Welt...
 
* Ich finde Gott so undenlich feige und unbehaolfen...
 
* Im Grunde hat Gott ungefähr den charakter von Mozart... Und das ist mir ehrlich gesagt zu wenig...
 
* https://www.youtube.com/watch?v=GCRPEjSgb4A
 
* Ich bin ein sehr sehr ernster Mensch... Aber mit mir kann man Pferde stehlen... Ich solltet das nicht verscherzen...
 
* Warum ich keine Scherze mache? Ein Heiliger, dem mn das Herz zerfetzt, erlaubt sich keine kindischen Streiche... Er unterdrückt seinen Schmerz und leidet still für die Wahrheit...
 
* https://www.youtube.com/watch?v=sg3fWUeAeMU
 
* Im Grunde sehe ich ich es wie der ehrwürdige Horge..
 
* Gott, Du hast eine  riesen Funden verloren... Jetzt ist es entgültig passiert... Ich hatte Dich oft genug davor gewarnt, weil ich es kommen sah...
 
* Und nennt mich nicht immer Jude... Ich weiß nicht, was das immer soll...
 
* Ob Gott so etwas, wie einen Einschränkungstrieb hat? Wie beschränkt "ist" der eigentlich...
 
* Gott schränkt mich immer mehr ein... Und ich mag das nicht...
 
* Ja, Gott schränkt uns immer mehr ein, und am Ende droht der kollektive Geistestod... Watt bitte ssoll der Scheiß?
 
* Im Ernst aber das ist einfach nur noch rücksichtslos von Gott...
 
* Ich sah da Tanzen... Ihr wisst, was ich meine...
 
* Und natürlich passiert es wieder nur mir... Das war ja wieder klar... Es ist doch immer das Gleiche...
 
* Ich hatte die Welt eigentlich als eine große Schuel geplant... Gott will das aber nicht... Er sagt, das Leben "ist" keine Schule und hat auch gefälligst keine Zu sein... Er will das Leben lieber ins Chaos stürzen...
 
* Ich büße an Gottes statt...
 
* Tut mir leid, aber ich bin nicht mehr frei...
 
* Kommt Auge hin?
 
* Ich habe echt kein Bock auf den Hitler... Und ich hatte Gott das auch mehrfach klar gesagt....
 
* Gott gefährdet hier einfach jedes Zutrauen...

Version vom 20. August 2019, 04:35 Uhr

Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich Selbsthilfe organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.

Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eingegrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von Parteien, die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und Interessenverbänden, die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.

Eine Bürgerinitiative ist basisdemokratisch, da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist Unterschriften gesammelt, Demonstrationen durchgeführt, Petitionen verfasst oder ein Bürgerbegehren initiiert.

Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft Vereine. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch Wählergemeinschaften entstehen.

Eine Studie des deutschen Instituts für Urbanistik aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17 %), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16 %), gegen Verkehrsplanungen (11,8 %) und für ein besseres oder verändertes Bildungswesen (8 %).

Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen

Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene Umweltbelastungen. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.

Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele Bürger kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.

Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die außerparlamentarische Opposition (APO).

Kritiker von Bürgerinitiativen betrachten sie als Verhinderungsallianzen, die häufig auf egoistischen Anrainerinteressen bzw. Partikularinteressen beruhen und manchmal das Wirtschaftswachstum behindern. Dieses Verhalten wird häufig als „Sankt-Florians-Prinzip“ charakterisiert (englisch mit Nimby für „Not In My Back Yard“).

Geschichte

Als erste Bürgerinitiative nach dem Zweiten Weltkrieg wurde 1947 zum Schutz der Wälder die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) von rund 500 Personen gegründet. In den 1970er Jahren entwickelte sich die Bürgerinitiativbewegung als Alternative zur APO. Während sich die APO als eine allgemeine Bewegung gegen Entwicklungen in den Parlamenten, insbesondere dem Bundestag, verstand, versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z. B. Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.

In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.

Zielführende Strategien

Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.

Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung – aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative – wieder rückgängig gemacht wird.

Eine nur einer Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die das ursprüngliche Begehren der Verwaltung in Abrede stellen, gleichzeitig aber auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen. Also muss positiv und konstruktiv argumentiert werden, um der Bevölkerung damit zu signalisieren, dass die Absichten der Verwaltung bereits überholt sind.

Hintergrundgespräche mit einflussreichen Redakteuren von Lokalzeitungen und regelmäßige Pressemitteilungen sowie Leserbriefe unterschiedlicher Prägung an die lokalen Meinungsmacher können Parteienmeinungen unsicher werden lassen. Vor allem anstehende Wahlen können diesen Prozess noch beschleunigen.

Älteste Bürgerinitiativen in Deutschland und Österreich

Den Titel „erste Bürgerinitiative Deutschlands“ nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:

Österreich:

  • Aktion21.at, Der Verein als Plattform zahlreicher Wiener Bürgerinitiativen möchte die Umsetzung des von der Vereinten Nationen 1992 beschlossenen Instrumentariums Agenda 21 im Sinne der Erklärung der Kommunen in Johannesburg (2002; local action 21) vorantreiben.

Siehe auch

Literatur

  • Rainer Buck: Bürger machen Politik. Einflussnahme – Strategien – Bürgerinitiative (= Beltz-Quadriga-Taschenbuch. 550). Beltz Quadriga, Weinheim u. a. 1991, ISBN 3-407-30550-8.
  • Anton Pelinka: Bürgerinitiativen, gefährlich oder notwendig? (= Ploetz-Taschenbücher zum Zeitgeschehen. Band 1). Ploetz, Freiburg im Breisgau u. a. 1978, ISBN 3-87640-171-2.

Weblinks

 Wiktionary: Bürgerinitiative – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen


Dieser Artikel basiert (teilweise) auf dem Artikel Bürgerinitiative aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike. In Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.