imported>Michael.heinen-anders |
imported>Odyssee |
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| '''Leitkultur''' ist ein Begriff, der von dem Politologen [[Bassam Tibi]] in die [[politikwissenschaft]]liche Debatte eingeführt wurde, um einen auf europäischen [[Wert (Philosophie)|Werten]] basiererenden gesellschaftlichen Konsens zu beschreiben, der als Klammer zwischen Deutschen und [[Migrant]]en dienen soll. Seit einer Rede des [[CDU]]-Abgeordneten [[Friedrich Merz]] im Jahr 2000 wird der Begriff in der politischen Diskussion im Zusammenhang mit dem Themenkomplex [[Zuwanderung]] und [[Integration von Zugewanderten|Integration von Einwanderern]] bzw. als Gegenbegriff zum [[Multikulturalismus]] verwendet. | | Als '''Proömium''' (von {{ELSalt|προοίμιον}} ''prooímion'' „vor dem Lied, einleitender Gesang, Vorspiel“; [[lat.]] ''pro(o)emium'') wir seit der [[Antike]] ein Prolog, ein Vorwort oder einführendes Kapitel von [[Dichtung]]en und [[Wikipedia:Brief|Brief]]en bezeichnet. [[Goethe]] drückte in seinem gleichnamigen [[Gedicht]] die Grundüberzeugung aus, die sein Leben bestimmte. |
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| == Definition von Bassam Tibi – Der Begriff der „europäischen Leitkultur“ == | | {| style="margin-left:20px;" |
| 1996 veröffentlichte Bassam Tibi in der Beilage ''[[Aus Politik und Zeitgeschichte]]'' der Wochenzeitung ''[[Das Parlament]]'' der [[Bundeszentrale für politische Bildung]] seinen Beitrag ''Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust''. Für Tibi basiert die europäische Leitkultur auf [[Westliche Welt|westlich]]-[[Liberalismus|liberalen]] Wertevorstellungen: „Die Werte für die erwünschte Leitkultur müssen der [[Moderne|kulturellen Moderne]] entspringen, und sie heißen: [[Demokratie]], [[Laizismus]], [[Aufklärung]], [[Menschenrechte]] und [[Zivilgesellschaft]].“ wie er in seinem 1998 veröffentlichtem Buch ''Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft'' schrieb.<ref>Bassam Tibi: ''Europa ohne Identität? Die Krise der multikulturellen Gesellschaft''. btb. 2000. S. 154</ref>
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| | | <poem><center>'''Proömion'''<ref>[[Johann Wolfgang Goethe]]: ''Gedichte (Ausgabe letzter Hand)'', in: ''Berliner Ausgabe'', Poetische Werke [Band 1–16], Band 1, Berlin 1960ff, S. 535-536</ref> |
| | Im Namen dessen, der Sich selbst erschuf! |
| | Von Ewigkeit in schaffendem Beruf; |
| | In Seinem Namen, der den Glauben schafft, |
| | Vertrauen, Liebe, Tätigkeit und Kraft; |
| | In Jenes Namen, der, so oft genannt, |
| | Dem Wesen nach blieb immer unbekannt: |
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| Die Notwendigkeit einer Leitkultur in Deutschland begründet Tibi damit, dass hier Identität durch Ethnizität definiert sei und dass Deutschland als [[Kulturnation]] Einwanderern keine Identität bieten könne. Wenn die Deutschen die Einwanderer in ihre Kulturnation integrieren wollten, müssten sie eine Leitkultur definieren: „Zu jeder Identität gehört eine Leitkultur!“<ref name="bpb-1-2-2001">Bassam Tibi: [http://www.bpb.de/publikationen/40QIUX,1,0,Leitkultur_als_Wertekonsens.html#art1 ''Leitkultur als Wertekonsens. Bilanz einer missglückten deutschen Debatte'']. In: ''[[Aus Politik und Zeitgeschichte]]''. Ausgabe 1-2/2001</ref>
| | So weit das Ohr, so weit das Auge reicht, |
| | Du findest nur Bekanntes, das Ihm gleicht, |
| | Und deines Geistes höchster Feuerflug |
| | Hat schon am Gleichnis, hat am Bild genug; |
| | Es zieht dich an, es reißt dich heiter fort, |
| | Und wo du wandelst, schmückt sich Weg und Ort; |
| | Du zählst nicht mehr, berechnest keine Zeit, |
| | Und jeder Schritt ist Unermeßlichkeit. |
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| Für Tibi ist eine Leitkultur im Sinne eines Wertekonsenses als Klammer zwischen Deutschen und Migranten unerlässlich. In anderen Demokratien sei es selbstverständlich, dass ein Konsens über Werte und Normen als Klammer zwischen den im Gemeinwesen lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Religion, Ethnie oder Ursprungskultur, nötig sei.<ref name="bpb-1-2-2001"/> Er will sein Konzept nicht als deutsche Leitkultur missverstanden sehen. Vielmehr müsse die Leitkultur der Integration für Deutschland betont europäisch sein.<ref>{{Internetquelle|autor=Bassam Tibi|url=https://www.welt.de/print-welt/article384136/Leitkultur-und-innere-Sicherheit.html|titel=Leitkultur als Wertekonsens. Bilanz einer missglückten deutschen Debatte|hrsg=Die Welt|datum=2002-05-26|zugriff=2017-05-10}}</ref>
| | Was wär ein Gott, der nur von außen stieße, |
| | Im Kreis das All am Finger laufen ließe! |
| | Ihm ziemt's, die Welt im Innern zu bewegen, |
| | Natur in Sich, Sich in Natur zu hegen, |
| | So daß, was in Ihm lebt und webt und ist, |
| | Nie Seine Kraft, nie Seinen Geist vermißt. |
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| 2001 warnte Tibi, ein Europa als „Multi-Kulti-Sammelwohngebiet ohne eigene Identität“ drohe zu einem „Schauplatz für ethnische Konflikte und für religiös gefärbte, politisch-soziale Auseinandersetzungen zwischen Fundamentalismen“ zu werden, da einige Islamisten glaubten, Europa islamisieren zu können. Um einen tatsächlichen Kulturpluralismus zu ermöglichen, sei eine verbindliche europäische Leitkultur nötig, als die Tibi die kulturelle Moderne mit ihrer Verwurzelung in Aufklärung, [[Säkularisierung]] und [[Toleranz]] bezeichnet.<ref>Bassam Tibi: ''Europa ohne Identität? Leitkultur oder Wertebeliebigkeit'', Bertelsmann 1998/Goldmann München 2001, S. 19 und S. 28 f</ref>
| | Im Innern ist ein Universum auch; |
| | | Daher der Völker löblicher Gebrauch, |
| Tibis Begriff '''Europäische Leitkultur''' bezeichnet einen Wertekonsens basierend auf den Werten der „kulturellen Moderne“ ([[Jürgen Habermas]]) und beinhaltet:
| | Daß jeglicher das Beste, was er kennt, |
| | | Er Gott, ja seinen Gott benennt, |
| * Vorrang der [[Vernunft]] vor religiöser [[Offenbarung]],
| | Ihm Himmel und Erden übergibt, |
| * [[Demokratie]], die auf der [[Trennung von Staat und Kirche|Trennung von Religion und Politik]] basiert,
| | Ihn fürchtet und wo möglich liebt.</poem> |
| * [[Pluralismus (Politik)|Pluralismus]] und
| | |} |
| * [[Toleranz]]
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| Im Rahmen der Debatte über Integration von Migranten in Deutschland regte Bassam Tibi an, eine solche Europäische Leitkultur für Deutschland zu entwickeln. Er sprach sich für Kulturpluralismus mit [[Konsens|Wertekonsens]], gegen wertebeliebigen [[Multikulturalismus]] und gegen [[Parallelgesellschaft]]en aus. Er stellte „[[Einwanderung]]“ (gesteuert, geordnet) gegen „[[Zuwanderung]]“ (wildwüchsig, einschließlich illegaler [[Migration (Soziologie)|Migration]] und [[Menschenhandel|Menschenschmuggels]]). In der sich anschließenden Debatte tauchten auch Begriffe wie „Westliche Leitkultur“, „Christliche Leitkultur“, oder „Freiheitlich-Demokratische Leitkultur“ auf.
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| == „Deutsche Leitkultur“ in der politischen Diskussion ==
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| === Schönbohm und Sommer (1998) ===
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| Im Juni 1998 verwendete der CDU-Innenpolitiker [[Jörg Schönbohm]] den Begriff der „deutschen Leitkultur“ in einem Zeitungsartikel. 2006 distanzierte er sich wieder davon.<ref>[http://www.n-tv.de/politik/Ich-vermeide-Leitkultur-article179154.html Schönbohm unzweideutig: „Ich vermeide Leitkultur“]. [[n-tv]], 20. April 2006, , Zugriff am 14. Mai 2017.</ref><ref>[http://www.zeit.de/1998/30/199830.assheuer_schoenb.xml/komplettansicht Was heißt hier deutsch? Der Nationalkonservativismus definiert seine "Leitkultur"], ''[[Die Zeit]]'' 16. Juli 1998</ref> Danach verwendete ihn ''[[Die Zeit|Zeit]]-''-Herausgeber [[Theo Sommer]], um eine Diskussion über Integration und Kernwerte in Deutschland anzustoßen: „Integration bedeutet zwangsläufig ein gutes Stück [[Assimilation (Soziologie)|Assimilation]] an die deutsche Leitkultur und deren Kernwerte“.<ref>Theo Sommer: [http://www.zeit.de/1998/30/199830.auslaender_.xml ''Der Kopf zählt, nicht das Tuch – Ausländer in Deutschland: Integration kann keine Einbahnstraße sein''] ''Die Zeit'' vom 16. Juli 1998, Zugriff am 14. Mai 2017.</ref>
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| === Merz (2000) ===
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| Zu einer breiten öffentlichen Diskussion kam es, als [[Friedrich Merz]], damals Fraktionsvorsitzender der CDU im [[Deutscher Bundestag|Bundestag]], am 25. Oktober 2000 in der ''[[Die Welt|Welt]]'' Regeln für Einwanderung und Integration als freiheitlich-demokratische deutsche Leitkultur forderte und sich gleichzeitig gegen Multikulturalismus wandte. An den Umstand, dass der Begriff „deutsche Leitkultur“ von Sommer geprägt worden war, hatte [[Ernst Benda]] während der polemisch geführten öffentlichen Diskussion in einem Leserbrief an die FAZ erinnert.<ref>Ernst Benda: ''Theo Sommer für Leitkultur''. ''Frankfurter Allgemeine Zeitung'', 9. November 2000</ref> Auch Merz bezog sich danach ausdrücklich auf Sommer. Dieser wies die Bezugnahme jedoch zurück. Er habe sich nur für Integration, aber nicht gegen Zuwanderung ausgesprochen.<ref>Theo Sommer: [http://www.zeit.de/2000/47/200047_leitkultur.xml ''Einwanderung ja, Ghettos nein - Warum Friedrich Merz sich zu Unrecht auf mich beruft''], ''Die Zeit''. Ausgabe 47/2000</ref> Aufmerksamkeit erregte insbesondere die Kritik des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland [[Paul Spiegel]] an der Verwendung des Wortes „Leitkultur“;<ref>{{Internetquelle|url=https://www.welt.de/print-welt/article546696/Paul-Spiegel-Was-soll-das-Gerede-um-die-Leitkultur.html|titel= Paul Spiegel: Was soll das Gerede um die Leitkultur?|hrsg=Welt N24|datum=2000-11-11|zugriff=2017-05-15}}</ref> er erklärte, die erste Silbe setze Hierarchie voraus.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.welt.de/print-welt/article546695/Die-CDU-sitzt-in-der-Falle.html|titel=„Die CDU sitzt in der Falle“|hrsg=Welt N24|datum=2000-11-11|zugriff=2017-05-15}}</ref> Bassam Tibi wehrte sich gegen die politische Instrumentalisierung und sprach von einer „mißglückten deutschen Debatte“.<ref name="bpb-1-2-2001"/> Der Begriff „deutsche Leitkultur“ stieß teilweise auf öffentliche Ablehnung und wurde als „Steilvorlage für die [[Neue Rechte]]“ bezeichnet. So schreibt [[Jürgen Habermas]]: „In einem demokratischen Verfassungsstaat darf auch die Mehrheit den Minderheiten die eigene kulturelle Lebensform - so weit diese von der gemeinsamen politischen Kultur des Landes abweicht - nicht als sogenannte Leitkultur vorschreiben.“<ref>Jürgen Habermas: ''Die Zukunft der menschlichen Natur. Auf dem Weg zu einer liberalen Eugenik?'', Frankfurt/a.M. 2002, S.13</ref>
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| Im Oktober 2000 hatte Merz die politische Variante des Leitkultur-Begriffes im Rahmen der Debatte über die Änderung des Einwanderungsrechts formuliert, um damit notwendige Regeln für Einwanderung und Integration als '''freiheitliche demokratische deutsche Leitkultur''' zu begründen. Er argumentiert damit gegen [[Multikulturalismus]] und [[Parallelgesellschaft]]en. Wie vor ihm Schönbohm, forderte Merz, Zuwanderer müssten die „deutsche Leitkultur“ respektieren. Sie hätten einen eigenen Integrationsbeitrag zu leisten, indem sie sich den in Deutschland gewachsenen kulturellen Grundvorstellungen annäherten. Merz verlangte des Weiteren eine [[Einwanderung]]sregelung mit dem Ziel, jährlich nur etwa 200.000 [[Ausländer]] aufzunehmen. Bei mehr würde die „[[Integration (Soziologie)|Integrationsfähigkeit]]“ der einheimischen Bevölkerung überfordert. „Leitkultur“ wurde bis 2004 eine polemische Formel, die sich gegen die Bundesregierung, aber auch konkurrierend gegen die Neue Rechte wandte.
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| In der Folge wurde zwischen Opposition und Regierungskoalition Kritik vor allem seitens der Koalitionsparteien laut. [[Cem Özdemir]] ([[Bündnis 90/Die Grünen]]) meinte dazu, in der Einwanderungspolitik müsse es um Integration, nicht um Assimilation der Zuwanderer gehen. Özdemir betonte, wer unter dem Begriff der „deutschen Leitkultur“ den Versuch verstehe, Menschen zu assimilieren, sozusagen um jeden Preis ihre Anpassung an hiesige Lebensverhältnisse fordere, der verkenne die gesellschaftliche interkulturelle Realität in Deutschland.
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| === Lammert (2005) ===
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| 2005 forderte Bundestagspräsident [[Norbert Lammert]] (CDU) in einem ZEIT-Interview eine Fortsetzung der Debatte um die „Leitkultur“, da die erste „sehr kurze Debatte voreilig abgebrochen“ worden sei: „Zu den Auffälligkeiten dieser Kurzdebatte gehörte, dass es eine breite, reflexartige Ablehnung des Begriffes gab, obwohl – oder weil – sich in der Debatte herausstellte, dass es eine ebenso breite Zustimmung für das gab, worum es in der Debatte ging“.<ref>Norbert Lammert: [http://www.zeit.de/2005/43/InterviewLammert ''Das Parlament hat kein Diskussionsmonopol''], ''Die Zeit'', Ausgabe 43/2005</ref> Lammert forderte später, in einem Gastbeitrag in der Zeitung „Die Welt“, eine Diskussion über die Leitkultur auch auf europäischer Ebene zu führen, um die Möglichkeit der Identitätsbildung in einer [[Multikulturelle Gesellschaft|multikulturellen Gesellschaft]] zu eruieren: „Wenn ein Europa der Vielfalt [[nationale Identität]]en bewahren und dennoch eine kollektive Identität entwickeln soll, braucht es eine politische [[Leitidee]], ein gemeinsames Fundament von Werten und Überzeugungen. Eine solche europäische Leitidee bezieht sich notwendigerweise auf gemeinsame kulturelle Wurzeln, auf die gemeinsame Geschichte, auf gemeinsame religiöse Traditionen“ (Die Welt, 13. Dezember 2005).
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| Im Zusammenhang mit dem sog. „[[Das Gesicht Mohammeds|Karikaturenstreit]]“, bei dem im Februar 2006 in muslimischen Ländern mit meist gewalttätigen Protesten auf die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen reagiert worden war, erneuerte Lammert seine Forderung nach einer Debatte über Leitkultur. Der Streit um die Mohammed-Karikaturen zeige „die Unvermeidlichkeit einer solchen Selbstverständigung unserer Gesellschaft über gemeinsame Grundlagen und ein Mindestmaß an gemeinsamen Orientierungen“, wie der Parlamentspräsident im Deutschlandfunk erläuterte. Ein reiner [[Verfassungspatriotismus]] reiche nicht aus, da jede Verfassung von kulturellen Voraussetzungen lebe, die „ja nicht vom Himmel“ fielen. Grundrechte wie die Presse- und Meinungsfreiheit müssten von einem gesellschaftlichen Konsens getragen werden. Die Zusammenhänge zwischen Rechten und Ansprüchen auf der einen Seite und kulturellen Überzeugungen auf der anderen müssten vor dem Hintergrund einer multikulturellen Gesellschaft in einer grundlegenden Debatte wiederhergestellt werden. Die „bestenfalls gut gemeinte, aber bei genauerem Hinsehen gedankenlose“ Vorstellung von Multikulturalität sei inzwischen an ihr „offensichtliches Ende“ gekommen. Multikulturalität könne nicht bedeuten, dass in einer Gesellschaft alles gleichzeitig und damit nichts mehr wirklich gelte. In Konfliktsituationen müsse klar entschieden werden, was Geltung beanspruchen könne und was nicht. Lammert betonte dabei, dass er bewusst nie von „deutscher Leitkultur“ gesprochen habe. Das, was für die in Deutschland grundlegende Kultur prägend sei, gehe weit über nationale Grenzen hinaus. Daher sei, wenn der Begriff überhaupt einen Zusatz verdiene, angemessener von einer „europäischen Leitkultur“ zu sprechen.<ref>zitiert nach FAZ, 8. Februar 2006, Nr. 33 / Seite 4</ref>
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| === AfD, CDU und CSU (2007–2016) ===
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| 2007 griff der CDU-Generalsekretär [[Ronald Pofalla]] den Begriff erneut auf, um ihn in das Parteiprogramm zu übernehmen. Seit dem 4. Dezember ist im Grundsatzprogramm der CDU allerdings von einer „Leitkultur in Deutschland“ die Rede.<ref>[http://www.grundsatzprogramm.cdu.de/doc/071203-beschluss-grundsatzprogramm-6-navigierbar.pdf ''Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutschland''] (PDF-Datei; 886 kB). Grundsatzprogramm der CDU vom 4. Dezember 2007. Grundsätze 37 (S. 14) und 57 (S.21)</ref>, Im Grundsatzprogramm der CSU befindet sich seit dem 28. September 2007 ein Bekenntnis zur „deutschen Leitkultur“, die durch „Sprache, Geschichte, Traditionen und die christlich-abendländischen Werte“ gebildet würde,<ref>Zitiert nach: Martin Ohlert: ''Zwischen „Multikulturalismus“ und „Leitkultur“. Integrationsleitbild und -politik der im 17. Deutschen Bundestag vertretenen Parteien'', Springer-Verlag 2014, ISBN 978-3-658-08252-9. [https://books.google.com/books?id=FPuWBQAAQBAJ&pg=PA254 S. 254].</ref><ref>[http://www.hss.de/fileadmin/media/downloads/ACSP/Grundsatzprogramm_2007.pdf ''Grundsatzprogramm der CSU'' vom 28. September 2007] (PDF-Datei; 333 kB) S. 144</ref> was die CSU 2016 in „Leitkultur unseres Landes“ abwandelte.<ref>Zitat: „Wer bei uns leben will, muss die Leitkultur unseres Landes akzeptieren.“ Zitiert nach: {{Internetquelle|autor=Lisa Schnell|url=http://www.sueddeutsche.de/bayern/csu-parteitag-in-muenchen-die-csu-beschwoert-den-starken-staat-1.3235646|titel=Die CSU beschwört den starken Staat|hrsg=Süddeutsche Zeitung|datum=2016-11-05|zugriff=2017-05-14}}</ref>
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| 2010 definierte [[Christlich-Soziale Union in Bayern|CSU]]-Generalsekretär [[Alexander Dobrindt]] die deutsche Leitkultur als „das Christentum mit seinen jüdischen Wurzeln, geprägt von [[Antike]], [[Humanismus]] und [[Aufklärung]]“.<ref>Bayernkurier vom 14. Oktober 2010, zitiert nach [http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/integration-dobrindt-csu-verweigerer-deutscher-leitkultur-gehoeren-nicht-nach-deutschland_aid_562195.html Focus-Online]</ref>
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| Im Februar 2016 urteilte der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU [[Armin Laschet]] in Bezug auf [[Flüchtlingsfeindliche Angriffe in der Bundesrepublik Deutschland|flüchtlingsfeindliche Angriffe]] in Sachsen, „die Integration mancher Deutscher in unsere Leitkultur sei gescheitert“.<ref>[http://www.fr-online.de/leitartikel/clausnitz-das-versagen-der-polizei,29607566,33835292.html Arno Widmann - Clausnitz: Das Versagen der Polizei], Frankfurter Rundschau (Online-Ausgabe) vom 22. Februar 2016, abgerufen am 23. Februar 2016</ref>
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| Im Mai 2016 bekannte sich die [[Alternative für Deutschland]] in ihrem Parteiprogramm zu einer deutschen Leitkultur, die als Gegenbegriff gegen die „Ideologie des Multikulturalismus“ bezeichnet wird. Die deutsche Leitkultur fuße auf dem [[Christentum]], auf den auf der [[Antike]] wurzelnden geistigen Strömungen der [[Renaissance]] und der [[Aufklärung]] mit ihren Ansätzen zu einem [[wissenschaft]]tlich-[[Humanismus|humanistischen]] Denken sowie auf dem [[Römisches Recht|Römischen Recht]]. Diese Traditionen würden Deutschlands [[freiheitlich-demokratische Grundordnung]] und dem [[Rechtsstaat]] zugrundeliegen und auch im Alltag den Umgang der Geschlechter und der Generationen miteinander bestimmen.<ref>[https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/7/2016/05/2016-06-27_afd-grundsatzprogramm_web-version.pdf ''Programm für Deutschland. Das Parteiprogramm der Alternative für Deutschland''], S. 47, Zugriff am 2. Oktober 2016.</ref>
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| Im September 2016, nicht zuletzt angesichts Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen,<ref>[http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Reaktion-auf-AfD-Erfolge-Sachsen-CDU-und-CSU-fordern-Leitkultur-Debatte ''Reaktion auf AfD-Erfolge: Sachsen-CDU und CSU fordern Leitkultur-Debatt''e]. ''[[Leipziger Volkszeitung]]'' vom 30. September 2016</ref> legten die Abgeordneten der CSU und der CDU Sachsen [[Markus Blume]], [[Johannes Singhammer]] und [[Michael Kretschmer (Politiker)|Michael Kretschmer]] einen ''Aufruf zu einer Leit-und Rahmenkultur'' vor. In ihm bezeichneten sie Leitkultur als „verbindende Rahmenkultur“, „nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern das Fundament unseres Zusammenlebens“. In gesellschaftlich unruhigen Zeiten brauchten die Menschen Orientierung, die sie Begriffen wie „Heimat und Patriotismus“ sowie in der „Leitkultur“ finden würden. Konkret wurden der Gebrauch der deutschen Sprache, bewährte Umgangsformen, die geistige Tradition der Aufklärung sowie Deutschlands [[Nationalsymbol]]e wie die [[Schwarz-Rot-Gold|Fahne]] und die [[Deutsche Nationalhymne|Hymne]] genannt.<ref>[http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-09/cdu-csu-sachsen-leitkultur-patriotismus ''CDU und CSU: Unionspolitiker fordern neue Leitkultur-Debatte''], zeit-online vom 30. September 2016; Anja Mayer: [https://www.taz.de/Leitkultur-Versuch-der-CSU/CDU-Sachsen/!5341775/ ''Leitkultur-Versuch der CSU/CDU Sachsen: Heimat und Patriotismus'']. ''[[die tageszeitung|taz]]'' vom 30. September 2016.</ref>
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| Der Begriff der „Leitkultur“ fand Eingang in die Präambel und Artikel des Bayerischen Integrationsgesetzes (BayIntG) vom 13. Dezember 2016.<ref>[http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayIntG/true Bayerisches Integrationsgesetz (BayIntG) vom 13. Dezember 2016].</ref> 2017 reichten SPD und Grüne beim [[Bayerischer Verfassungsgerichtshof|Bayerischen Verfassungsgerichtshof]] Klage gegen das Gesetz ein.<ref>{{Internetquelle|url=https://www.welt.de/regionales/bayern/article164177552/Integrationsgesetz-wird-Fall-fuer-Verfassungsgerichtshof.html|titel=Integrationsgesetz wird Fall für Verfassungsgerichtshof|hrsg=Welt N24|datum=2017-05-02|zugriff=2017-05-15}}</ref>
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| === De Maizière (2017) ===
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| Am 30. April 2017 regte Bundesinnenminister [[Thomas de Maizière]] (CDU) eine neue Diskussion zur deutschen Leitkultur an. Er schrieb in seinem Gastbeitrag für [[Bild am Sonntag]], er wolle mit diesen Thesen zu einer Diskussion einladen<ref>bild.de: [http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/thomas-de-maiziere/leitkultur-fuer-deutschland-51509022,view=conversionToLogin.bild.html „Wir sind nicht Burka“]</ref><ref>sueddeutsche.de: [http://www.sueddeutsche.de/1.3484779 ''De Maizière legt 10-Punkte-Katalog für deutsche Leitkultur vor'']</ref> und stellte zehn Eigenschaften einer solchen vor. Dazu zählte er soziale Gewohnheiten wie [[Händeschütteln]], das Zeigen des eigenen Gesichts (im Gegensatz zu einer [[Schleier|Verschleierung]]) und die Nennung des eigenen Namens bei der Begrüßung. Weitere Elemente einer deutschen Leitkultur seien [[Allgemeinbildung]], der Leistungsgedanke, das Erbe der deutschen Geschichte mit dem besonderen Verhältnis zu Israel und der kulturelle Reichtum. De Maizière thematisierte auch die [[Religionsfreiheit]], [[Weltanschauung|weltanschauliche]] Neutralität und einen ''„[[Aufklärung|aufgeklärten]] [[Patriotismus]]“''.<ref>[http://www.tagesschau.de/inland/demaiziere-leitkultur-101.html ''De Maizières Leitkultur-Richtschnur''], 2. Mai 2017, bei [[tagesschau.de]]</ref>
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| De Maizière wurde von mehreren Seiten, zum Teil heftig, kritisiert. [[Olaf Zimmermann]], Geschäftsführer des [[Deutscher Kulturrat|Deutschen Kulturrates]] und Koordinator der [[Initiative Kulturelle Integration]], die unter anderem vom [[Bundesministerium des Innern]] mitgetragen wird, sagte im [[Deutschlandfunk Kultur]] (DLF Kultur): „Mit seinen zehn Thesen für eine Deutsche Leitkultur […] hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine gemeinsame politische Initiative für eine kulturelle Wertedebatte verprellt, an der auch sein eigenes Haus beteiligt ist“ und man habe sich im Vorfeld eines Hauptvortrages von de Maizière „explizit darauf geeinigt, den Begriff Leitkultur nicht zu verwenden, um eine sachliche Debatte zu ermöglichen.“<ref>[http://www.deutschlandfunkkultur.de/initiative-kulturelle-integration-gemeinschaftsgefuehl-in.2165.de.html?dram:article_id=385513 Initiative Kulturelle Integration - Gemeinschaftsgefühl in Deutschland reaktivieren], am 5. Mai 2017, bei deutschlandfunkkultur.de, aufgerufen am 6. Mai 2017</ref> [[Robert Habeck]], Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017, wurde zitiert mit „Wer seine Heimat liebt, spaltet sie nicht“.<ref>[http://www.sueddeutsche.de/1.3485666 ''„Wer seine Heimat liebt, spaltet sie nicht“''], 1. Mai 2017, bei sueddeutsche.de, aufgerufen am 6. Mai 2017</ref> [[Heribert Prantl]] von der Süddeutschen Zeitung argumentierte „Warum de Maizières Leitkultur-Katalog gesellschaftsschädlich ist“.<ref>[http://www.sueddeutsche.de/1.3485214 Heribert Prantl: ''Warum de Maizières Leitkultur-Katalog gesellschaftsschädlich ist''], 1. Mai 2017, bei sueddeutsche.de, aufgerufen am 6. Mai 2017</ref>
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| Habermas erklärte die Propagierung einer deutschen Leitkultur für unvereinbar mit einer liberalen Auslegung des Grundgesetzes.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.rp-online.de/politik/deutschland/leitkultur-das-sagt-juergen-habermas-zur-debatte-aid-1.6793232|titel=„Keine Muslima muss Herrn de Maizière die Hand geben“|hrsg=Rheinische Post|datum=2017-05-03|zugriff=2017-05-15}} Zitiert nach: {{Internetquelle|url=https://www.welt.de/politik/deutschland/article164195858/Keine-Muslima-noetigen-de-Maiziere-die-Hand-zu-geben.html|titel=„Keine Muslima nötigen, de Maizière die Hand zu geben“|hrsg=Welt N24|datum=2017-05-03|zugriff=2017-05-15}}</ref> Der Journalist und Islamwissenschaftler Fabian Köhler fühlte sich an die ''Zehn Gebote der [[Jungpionier]]e'' erinnert und kommentierte unter der Überschrift „Unsere [[Fahnenappell]]e sind die Integrationsdebatten“.<ref>[http://www.deutschlandfunkkultur.de/leitkultur-debatte-in-deutschland-unsere-fahnenappelle-sind.1005.de.html?dram:article_id=385414 Fabian Köhler: ''Unsere Fahnenappelle sind die Integrationsdebatten''], 5. Mai 2017, bei deutschlandradiokultur.de, aufgerufen am 6. Mai 2017</ref> De Maizières zehn Thesen wurden auch als [[Wahlkampf]] für die [[Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017]] am 7. Mai, für die [[Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017]] am 14. Mai sowie für die [[Bundestagswahl 2017]] am 24. September gedeutet.<ref>[http://www.faz.net/-gpf-8xe5k ''De Maizière entfacht heftige Debatte über Leitkultur''], 30. April 2017, bei faz.net</ref> Heide Oestreich von der ''[[tageszeitung|taz]]'' verwies auf die Werte der freiheitlichen Demokratie, die gerade in der Zulassung anderer Meinungen und der Wertschätzung anderer Kulturen bestehe. Insofern widerspreche jede Forderung nach einer Leitkultur der freiheitlichen Demokratie.<ref>Heide Oestreich: [http://www.taz.de/!5402354/ ''De Maizières 10 Thesen: Das Leid mit der Leitkultur''], taz vom 1. Mai 2017, Zugriff am 6. Mai 2017.</ref> [[Jochen Bittner]] von der [[Die Zeit|Zeit]] bedauerte, dass de Maizière den unpassenden Begriff der [[Kultur]] gewählt habe, die sich in der Tat niemand von Staats wegen vorschreiben lassen müsse. Dadurch werde die – auch mit Blick auf das [[Böckenförde-Diktum]] – wichtige Debatte darüber behindert, welche über den Rechtekatalog des Grundgesetzes hinausgehenden Werte dem Zusammenleben in einer freiheitlichen Gesellschaft zugrundeliegen sollten.<ref>Jochen Bittner: ''Was kostbar bleibt.'' In ''Die Zeit'' vom 4. Mai 2017.</ref> Laut [[Ralph Ghadban]] könne der Vorschlag von de Maizière hilfreich sein. Seine Kritiker würden sich auf einen reinen Verfassungspatriotismus beschränken und lehnten die kulturelle Dimension ab. Das Grundgesetz sei jedoch nur eine Verrechtlichung der Menschenrechte, es erkläre sie nicht. Die Begründung dieser Rechte liefere die Aufklärung oder das Christentum. Die Muslime seien aufgefordert, ihre Religion so zu reformieren, dass sie diese Werte begründet.<ref>[http://www.focus.de/politik/experten/ghadban/gastbeitrag-deutsche-leitkultur-und-islamische-lebensweise_id_7155265.html Deutsche Leitkultur und islamische Lebensweise], Focus vom 21. Mai 2017</ref>
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| Bassam Tibi fühlt sich als Schöpfer des Begriffs „Leitkultur“ und als Urheber des damit verbundenen Integrationskonzepts sowohl von De Maizières als auch von seinen Kritikern „genervt“<ref>[http://www.theeuropean.de/bassam-tibi/12309-die-leitkultur-bleibt-eine-tickende-zeitbombe Darum scheitert die Integration in Deutschland], The European vom 3. Juni 2017</ref> und von der CDU ebenso wie von den Links-Grünen „schwer falsch verstanden, ja missbraucht“. Wer keine europäische Identität und europäische Leitkultur wolle, so sein Resümee, bekomme stattdessen eine islamische Leitkultur für Europa.<ref>[http://bazonline.ch/ausland/europa/die-missbrauchte-leitkultur-eine-beschwerde/story/14576141 Die missbrauchte Leitkultur – eine Beschwerde], Basler Zeitung vom 29. Mai 2017</ref>
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| === Weitere ===
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| Der Historiker [[Paul Nolte]] spricht in seiner Schrift ''Generation Reform. Jenseits der blockierten Republik'' (2004) von einer ''bürgerlichen Leitkultur'', an der sich die [[Neue Unterschicht]] zu orientieren habe.
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| Laut der Ethnologin Irene Götz geht mit der Forderung, Einwanderer hätten sich an eine Leitkultur im Sinn einer normativ verstandenen, verbindlichen nationalen Kultur anzupassen, die [[Sozialkonstruktivismus|soziale Konstruktion]] dieser nationalen Kultur einher. Real existiere eine solche „homogenisierende, territorial gebundene [[Entität]]“ aber nicht. Was zur nationalen Kultur dazugehöre, werde vielmehr je nach Region, Weltanschauung und Zeit ganz unterschiedlich definiert. Empirisch ließe sich allenfalls ein durch [[Sozialisation]] vermittelter „nationaler [[Habitus (Soziologie)|Habitus]]“ nachweisen, doch verliere dieser aufgrund von Migrationen, Medienkonsum, Globalisierung und dem allgemeinen Bedeutungsverlust der Nation zunehmend seinen prägenden Einfluss.<ref>Irene Götz: ''Deutsche Identitäten. Die Wiederentdeckung des Nationalen nach 1989''. Böhlau, Köln/Weimar/Wien 2011, ISBN 978-3-412-21413-5 S. 81 f. (abgerufen über [[Verlag Walter de Gruyter|De Gruyter]] Online).</ref> Die wieder aufflammende Debatte um eine deutsche Leitkultur, in der das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland als ''[[ethnos]]'' verstanden werde, sei eine Reminiszens an die Zeit vor dem Konzept einer postnationalen Gesellschaft und dem ''[[demos]]''-Gedanken, die nach dem Zweiten Weltkrieg propagiert wurden.<ref>Irene Götz: ''Deutsche Identitäten. Die Wiederentdeckung des Nationalen nach 1989''. Böhlau, Köln/Weimar/Wien 2011, ISBN 978-3-412-21413-5 S. 128 (abgerufen über [[Verlag Walter de Gruyter|De Gruyter]] Online).</ref>
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| Der Philosoph [[Heiner Bielefeldt]] plädiert dafür, auf den Begriff der Leitkultur zu verzichten. Wenn es in ihm nur um Selbstverständlichkeiten wie Beherrschung der deutschen Sprache und Akzeptanz der Werte des Grundgesetzes ginge, wäre er überflüssig; tatsächlich schwinge aber immer ein „semantischer Überschuss“ mit, es sei immer noch etwas mehr gemeint, das aber unbestimmt bleibe. Gleichzeitig werde der Begriff oft mit einer gewissen Verbindlichkeit assoziiert, da man ihn als Gegenbegriff zur als beliebig wahrgenommenen multikulturellen Gesellschaft in Stellung bringe. Damit erhalte er eine „antipluralistische Schlagseite“ und werde von Minderheiten, zu deren Integration er doch eigentlich einladen wolle, als Zumutung abgelehnt. Dies gelte umso mehr, als die Forderung, sich einer Leitkultur zu unterwerfen, ausschließlich an die Migranten gerichtet sei. Zustimmend zitiert Bielefeldt den deutsch-iranischen Orientalisten [[Navid Kermani]]: {{Zitat|Das Grundgesetz ist verbindlicher und präziser als jeder denkbare Begriff einer Leitkultur; zugleich deutet sich darin keine Hierarchie der Menschen an, sondern allenfalls der Werte und Handlungen. Vor dem Grundgesetz sind alle gleich, in einer Leitkultur nicht.|ref=<ref>Heiner Bielefeldt: ''Menschenrechte in der Einwanderungsgesellschaft. Plädoyer für einen aufgeklärten Multikulturalismus.'' transcript, Bielefeld 2015, ISBN 978-3-8394-0720-2 S. 71 ff. (abgerufen über [[Verlag Walter de Gruyter|De Gruyter]] Online)</ref>}}
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| Der Ökonom [[Thomas Straubhaar]] hebt hervor, dass zur Leitkultur womöglich nicht mehr erforderlich sei als „das Grundgesetz mit seinen Verästelungen“ sowie möglicherweise die gemeinsame Sprache.<ref>{{Internetquelle|url=http://www.taz.de/!5319305/|titel=Ökonom über demografische Entwicklung: „Deutschland muss sich neu erfinden“|hrsg=taz|werk=Interview von Daniel Bax mit Thomas Straubhaar|datum=2016-07-20|zugriff=2017-03-13}}</ref>
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| Die deutsche Integrationsministerin Aydan Özoguz bestreitet, dass es so etwas, wie deutsche Kultur jenseits der Sprache überhaupt gebe.<ref>http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aydan-oezoguz-zu-deutschland-eine-spezifisch-deutsche-kultur-ist-jenseits-der-sprache-schlicht-nicht-identifizierbar-a2120482.html?meistgelesen=1</ref>, worauf ihr der türkisch-deutsche Schriftsteller Akif Pirincci antwortete, indem er ihr am Beispiel der Märchen der Gebrüder Grimm vorführte, wie unwissend die Dame doch tatsächlich ist.<ref>http://www.pi-news.net/akif-pirincci-es-gibt-eine-deutsche-kultur-und-sie-ist-allen-kulturen-ueberlegen/</ref>.
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| 2000 wurde ''Leitkultur'' bei der Wahl für das [[Wort des Jahres#Deutschland|Wort des Jahres]] auf den 8. Platz gewählt, ''Deutsche Leitkultur'' im gleichen Jahr von der Pons-Redaktion zum „Unwort des Jahres“.<ref>''tagesspiegel'' 15. November 2000</ref>
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| == Siehe auch ==
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| {{Portal|Interkultureller Dialog und Integration|Artikel, Kategorien und mehr}}
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| * [[Migrationssoziologie]]
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| == Quellen ==
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| * Jürgen Nowak: ''Leitkultur und Parallelgesellschaft. Argumente wider einen deutschen Mythos.'' Frankfurt am Main 2006 (Brandes & Apsel Verlag)
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| * Bassam Tibi: ''Europa ohne Identität? Leitkultur oder Wertebeliebigkeit.'' München 2001, aktualisierte Neuausgabe der Ausgabe von 1998 - auf diese bezieht sich das nachstehende [http://www.moschee-schluechtern.de/texte/tibi_euroident_inhalt.htm Inhaltsverzeichnis]
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| * Bassam Tibi: ''Multikultureller Werte-Relativismus und Werte-Verlust.'' In: [[Aus Politik und Zeitgeschichte]], B 52–53/96, S. 27–36
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| * Bassam Tibi: ''Leitkultur als Wertekonsens - Bilanz einer missglückten deutschen Debatte.'' In: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 1–2/2001, S. 23–26
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| * [[Theo Sommer]]: ''Der Kopf zählt, nicht das Tuch - Ausländer in Deutschland: Integration kann keine Einbahnstraße sein.'' [http://www.zeit.de/1998/30/199830.auslaender_.xml ZEIT 30/1998]
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| * Theo Sommer: ''Einwanderung ja, Ghettos nein - Warum Friedrich Merz sich zu Unrecht auf mich beruft.'' [http://www.zeit.de/2000/47/200047_leitkultur.xml ZEIT 47/2000]
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| * Interview: „Das Parlament hat kein Diskussionsmonopol.“ Der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert über die Konkurrenz durch Talkshows und den Ansehensverlust der Politik, [http://www.zeit.de/2005/43/InterviewLammert?page=all ZEIT 43/2005]
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| * Auch die EU braucht ein ideelles Fundament, Gastkommentar: Leitkultur von Norbert Lammert, [https://www.welt.de/print-welt/article183928/Auch-die-EU-braucht-ein-ideelles-Fundament.html Die Welt, 13. Dezember 2005]
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| * Interview mit Norbert Lammert: „Lammert plädiert für neue Leitkultur-Debatte. Bundestagspräsident fordert breite öffentliche Diskussion.“ [http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturheute/430815/ Deutschlandfunk], Kultur heute, 20. Oktober 2005 • 17:35 Uhr
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| * Lammerts Wiedervorlage, [http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/karikaturenstreit-lammerts-wiedervorlage-1305810.html Karikaturenstreit – Lammerts Wiedervorlage – F.A.Z.], 8. Februar 2006, Nr. 33 / Seite 4
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| * Norbert Lammert: [https://blog.klassik-stiftung.de/norbert-lammert-leitkultur/ "Brauchen wir eine Leitkultur? Thesen zu einer notwendigen Debatte und einem schwierigen Begriff"]. [https://blog.klassik-stiftung.de Blog der Klassik Stiftung Weimar], 5. Juni 2016
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| == Weitere Literatur ==
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| * Hartwig Pautz: ''Die deutsche Leitkultur. Eine Identitätsdebatte: Neue Rechte, Neorassismus und Normalisierungsbemühungen.'' Stuttgart 2005
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| *{{Cite journal
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| | doi = 10.1177/0306396805052517
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| | volume = 46
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| | issue = 4
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| | pages = 39 -52
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| | last = Pautz
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| | first = Hartwig
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| | title = The politics of identity in Germany: the Leitkultur debate
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| | journal = Race & Class
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| | accessdate = 2011-03-06
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| | date = 2005-04-01
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| | url = http://polisci2.ucsd.edu/rabarrett/ps108/Pautz%20%28Germany%20Leitkultur%29.pdf
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| | archiveurl = http://www.webcitation.org/5wzWLLFzG
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| | archivedate = 2011-03-06
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| }}
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| * Norbert Lammert: ''Verfassung, Patriotismus, Leitkultur. Was unsere Gesellschaft zusammenhält.'' ISBN 3455500056
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| == Weblinks ==
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| *{{Wiktionary}}
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| == Einzelnachweise == | | == Einzelnachweise == |
| <references responsive />
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| [[Kategorie:Interkulturalität]]
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| [[Kategorie:Politik (Europa)]]
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