Bürgergeld und Handelsrecht: Unterschied zwischen den Seiten

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Als '''Bürgergeld''' werden verschiedene Konzepte für ein vom [[Staat]] ausgezahltes '''Grundeinkommen''' bezeichnet. Bis in die 1970er Jahre war „Bürgergeld“ ein historischer Begriff für das Gegenteil: eine Zahlung, um [[Bürger]] einer Stadt zu werden.
Das '''Handelsrecht''' ist ein Teilgebiet des [[Wikipedia:Zivilrecht|Zivilrecht]]s, das sich mit dem Recht der [[Wikipedia:Kaufleute|Kaufleute]] beschäftigt.


Die moderne Verwendung stammt von den [[Ökonom]]en [[Wolfram Engels]], [[Joachim Mitschke]] und [[Bernd Starkloff]], die 1974 ein Konzept für Deutschland vorstellten<ref>[http://www.staatsbuergersteuer.de/gliederung.htm Webpräsenz] zu dieser Studie von 1974 mit Original als PDF-Datei, auf S. 14 „Bürgergeld“;  {{Webarchiv|text=Bürgergeld |url=http://www.uni-ulm.de/~hpelzer/BG/Text/Seite_3.html |wayback=20170510144344 |archiv-bot=2018-04-03 03:52:45 InternetArchiveBot }}: Was ist das? von Helmut Pelzer 11/99 (uni-ulm.de)</ref>, welches auf der von [[Milton Friedman]] seit den 1960er Jahren propagierten Idee einer [[negative Einkommensteuer|negativen Einkommensteuer]] basierte. Danach würde das [[Finanzamt]] jedem Steuerpflichtigen eine [[Pauschale]] von der Steuerschuld abziehen und bei einem negativen Endbetrag diesen auszahlen statt fordern.
In der [[Wikipedia:Europäische Union|Europäischen Union]] ist das Handelsrecht in großen Teilen durch [[Wikipedia:Richtlinie (EU)|Richtlinien]] harmonisiert. In Deutschland ist das Handelsrecht im [[Handelsgesetzbuch]] und seinen [[Wikipedia:Nebengesetz|Nebengesetz]]en geregelt.
 
Die Modelle des „Bürgergelds“ unterscheiden sich insbesondere hinsichtlich der an die Zahlung geknüpften Bedingungen, [[Bedürftigkeit]] und Arbeitsbereitschaft.
 
== Liberales Bürgergeld ==
{{Hauptartikel|Liberales Bürgergeld}}
 
Das [[Liberales Bürgergeld|Liberale Bürgergeld]] erhält jeder Bürger ''abhängig'' von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt.
 
Das ''Liberale Bürgergeld'' ist die Zusammenfassung aller direkten staatlichen [[Sozialtransfer]]s. Es soll daher nur bei Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft oder Arbeitsunfähigkeit nach entsprechender Prüfung ausgezahlt werden.
 
Bei höherem Einkommen soll es im Sinne einer [[negative Einkommensteuer|negativen Einkommensteuer]] verrechnet werden. Das Finanzamt sollte diese Prüfung und auch die Auszahlungen des Bürgergelds vornehmen.<ref name="MitschkeJ-cit">{{cite book|last1=Borchard (Hrsg.)|first1=Michael|last2=Althaus|first2=Dieter|last3=Opielka|first3=Michael|last4=Strengmann-Kuhn|first4=Wolfgang|last5=Spermann|first5=Alexander|last6=Fetzer|first6=Joachim|last7=Schramm|first7=Michael|last8=Schäfer|first8=Matthias|title=Das Solidarische Bürgergeld – Analysen einer Reformidee|date=27.02.2007|publisher=Lucius & Lucius Verlagsges. mbH Stuttgart|location=Stuttgart|isbn=978-3-8282-0393-8|pages=41-54|url=http://www.wiwi.uni-frankfurt.de/~strengma/Althaus_Studie.pdf|accessdate=6.12.2016}}</ref> Die [[Lohnnebenkosten]] werden hierbei insgesamt reduziert und die staatliche [[Bürokratie]] verschlankt.<ref name="DIW-Roundup">{{cite web|last1=Haywood|first1=Luke|title=Bedingungsloses Grundeinkommen: eine ökonomische Perspektive|url=https://www.diw.de/de/diw_01.c.479869.de/presse/diw_roundup/bedingungsloses_grundeinkommen_eine_oekonomische_perspektive.html|website=DIW Berlin|publisher=Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. - 21.08.2014|accessdate=6.122016}}</ref>
 
Nach Vorstellungen der FDP soll es einen positiven wirtschaftlichen Impuls in der sozialen Marktwirtschaft auslösen. Es soll auch einen erhöhten individuellen [[Verfügbares Einkommen|Einkommensanreiz]] geben, indem zusätzliches [[Einkommen]] geringer angerechnet wird als bei heutigen sozialen Sicherungssystemen.
 
Eine selbstbestimmte [[Erwerbstätigkeit]] soll gefördert und die [[Lebensqualität]] erhöht werden. Dazu werden höhere [[Freibetrag|Freibeträge]] bei eigenem Arbeitseinkommen angerechnet und bei unbegründeter Ablehnung von Arbeit oder [[sozial]]em Engagement das Bürgergeld gekürzt.<ref>Netzeitung: ''{{Webarchiv | url=http://www.netzeitung.de/politik/deutschland/1484339.html | wayback=20120704093235 | text=Was die FDP unter Bürgergeld versteht}}.'' 6. Oktober 2009</ref>
 
== Bedingungsloses Grundeinkommen ==
{{Hauptartikel|Bedingungsloses Grundeinkommen}}
 
Das Bedingungslose Grundeinkommen erhält jeder Bürger ''unabhängig'' von Bedürftigkeit und Arbeitsbereitschaft vom Staat ausbezahlt.
 
Es gibt verschiedene Modelle, hierzu zählen (unterschieden nach der Finanzierung):
* Die Besteuerung des Einkommens,
** nach dem [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Ulmer_Transfergrenzenmodell|Ulmer Transfergrenzenmodell]],
** als [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Solidarisches_B.C3.BCrgergeld|Solidarisches Bürgergeld]] nach Dieter Althaus,
** als [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Negative_Einkommensteuer|Negative Einkommensteuer]] (gegengerechnet und evtl. ausbezahlt) 
** als [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Wertsch.C3.B6pfungssteuer|Wertschöpfungssteuer]] nach Thomas Straubhaar.
* Die [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Besteuerung_des_Konsums|Besteuerung des Konsums]] nach [[Götz Werner]].
* Die [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Besteuerung_der_nat.C3.BCrlichen_Ressourcen|Besteuerung der natürlichen Ressourcen]].
* Die [[Bedingungsloses_Grundeinkommen#Besteuerung_des_Geldverkehrs|Besteuerung des Geldverkehrs]] nach Oswald Sigg.
* Durch die Umlaufgebühr eines [[Umlaufgesichertes Geld|Umlaufgesicherten Geldes]] im Rahmen einer weiterreichenden Wirtschafts- und Gesellschaftsreform ("Plan B" des [[Neurechts|neurechten]] [[Verschwörungstheorie|verschwörungideologischen]] [[Querfront]] Projekts [[Wissensmanufaktur]]<ref>Wissensmanufaktur Personen [https://archive.is/O2q7o 7. Juli 2013], [https://archive.is/OK6aO 17. März 2018 ]</ref> )<ref>{{Internetquelle |autor=Andreas Popp, Rico Albrecht |url=http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b |titel=Plan B |werk= |hrsg=Wissensmanufaktur |datum=November 2011 |zugriff=11.02.11 |sprache=de, en, fr, griechisch, nl, it, es, ru}}</ref>


== Siehe auch ==
== Siehe auch ==
* {{WikipediaDE|Bürgergeld}}
* {{WikipediaDE|Kategorie:Handelsrecht}}
* {{WikipediaDE|Handelsrecht}}
* {{WikipediaDE|Handelsgesetzbuch}}
* {{WikipediaDE|Geschichte des Handelsrechts}}
* {{WikipediaDE|Handelsrecht (Deutschland)}}
* {{WikipediaDE|Unternehmensrecht (Österreich)}}
* {{WikipediaDE|Handelsrecht (Bulgarien)}}


== Literatur ==
== Literatur ==
''alphabetisch''
* Karsten Schmidt: ''Handelsrecht'' 6. Auflage, Heymanns, 2014, ISBN 978-3-452-27796-1
* Ines Eck Selbst der Himmel weint. Bürgergeld statt Bürgerkrieg. Dokudrama / Drehbuch
* Florian Habermacher, Gebhard Kirchgässner: ''[http://www.unisg.ch/~/media/internet/content/dateien/unisg/schools/seps/economics/dp/2016/ewp-1607.pdf Das bedingungslose Grundeinkommen: Eine (leider) nicht bezahlbare Idee]'' Discussion Paper No. 2016-07, Universität St. Gallen, April 2016
* Alban Knecht: ''Bürgergeld: Armut bekämpfen ohne Sozialhilfe. Negative Einkommenssteuer, Kombilohn, Bürgerarbeit und RMI als neue Wege.'' Haupt, Bern/Stuttgart/Wien 2002, ISBN 3-258-06487-3
* Alban Knecht: [http://www.albanknecht.de/publikationen/Buergergeld.pdf ''Bürgergeld und soziale Integration''] (PDF; 151&nbsp;kB)
* Wolfgang Mallock: Grundeinkommen, in: GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften: Recherche Spezial. Fachinformationen zu aktuellen Themen. Band 2011/1 ([http://www.gesis.org/sowiport/themen/recherche-spezial/grundeinkommen.html PDF])
* Joachim Mitschke: ''Steuer- und Transferordnung aus einem Guss. Entwurf einer Neugestaltung der direkten Steuern und Sozialtransfers in der Bundesrepublik Deutschland.'' Nomos-Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 1985, ISBN 3-7890-1097-9
 
== Einzelnachweise ==
<references />
 
{{Normdaten|TYP=s|GND=4123252-5}}


[[Kategorie:Sozialpolitik]]
[[Kategorie:Wirtschaftsrecht]]
[[Kategorie:Grundeinkommen]]
[[Kategorie:Halböffentliches Recht]]
[[Kategorie:Bürgergeld|!]]
[[Kategorie:Juristisches Querschnittsgebiet]]
[[Kategorie:Einkommen]]
[[Kategorie:Handelsrecht|!]]
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
[[Kategorie:Handel]]


{{Wikipedia}}
{{Wikipedia}}

Version vom 23. Dezember 2018, 05:52 Uhr

Das Handelsrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts, das sich mit dem Recht der Kaufleute beschäftigt.

In der Europäischen Union ist das Handelsrecht in großen Teilen durch Richtlinien harmonisiert. In Deutschland ist das Handelsrecht im Handelsgesetzbuch und seinen Nebengesetzen geregelt.

Siehe auch

Literatur


Dieser Artikel basiert (teilweise) auf dem Artikel Handelsrecht aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und steht unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike. In Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.